LTE-Patente: Apple zu 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Apple hat erneut einen Patentstreit verloren. Das Unternehmen aus Cupertino soll nun 506 Millionen Dollar an PanOptis und weitere Unternehmen zahlen, weil es vorsätzlich Schutzrechte für LTE-Technologien verletzt haben soll, wie Law360 berichtet.

Verhandelt wurde die Klage vor einem Bezirksgericht in Ost-Texas. Den Geschworenen zufolge war Apple nicht in der Lage zu beweisen, dass die von PanOptis eingeklagten Patente ungültig sind. Der Schadenersatz soll entgangene Lizenzzahlungen abdecken.

Apple kündigte an, gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen. „Wir danken den Geschworenen für ihre Zeit aber sind von dem Urteil enttäuscht und planen, in Berufung zu gehen“, wird ein Apple-Sprecher zitiert. „Klage wie diese von Unternehmen, die Patente ansammeln, nur um anderen Firmen zu belästigen, sind nur Nachteil von Verbrauchern und behindern Innovationen.“

Geklagt hatten neben PanOptis Patent Management auch Optis Wireless Technology und Unwired Planet. Sie warfen Apple vor, ihr geistiges Eigentum unerlaubt für Produkte wie iPhone, iPad und Apple Watch benutzt zu haben. Versuche, eine Lizenzvereinbarung mit Apple zu treffen, seien gescheitert.

Apple hatte unter anderem versucht, dass Verfahren wegen der COVID-19-Pandemie zu verzögern. Der vorsitzende Richter Rodney Gilstrap ließ jedoch die erste persönliche Verhandlung einer Patentklage in den USA nach Ausbruch des Corona-Virus zu. Er berief sich auf verschiedene Hygienemaßnahmen wie das Tragen von Gesichtsmasken auch im Gerichtssaal und die Zulassung von Zeugenaussagen per Video.

In einem ähnlichen Verfahren setzte sich PanOptis im Februar auch gegen Huawei durch. Allerdings kam es hier zu einer Einigung zwischen den beiden Parteien. Zuvor hatte ein Gericht in erster Instanz dem Kläger 13,2 Millionen Dollar zugesprochen.