Eine Entscheidung zu Apples Beschwerde zu einem Verkaufsverbot für die Apple Watch wird in dieser Woche erwartet. Die Abschaltung des…
Es geht um mehrere Patente für Streaming-Technologien. Google soll sie mit Chromecast, Google Home und den Nest-Lautsprechern verletzen.
Eine Jury legt 2,30 Dollar als Lizenzgebühr für ein Sonos-Patent fest. Google hat bereits mehr als 14 Millionen patentverletzende Produkte…
Der taiwanesische PC-Hersteller Acer verklagt den deutschen Autokonzern Volkswagen, weil er behauptet, der Wolfsburger Konzern habe die Lizenzen für seine…
Es geht um die Anwendung von FRAND-Bedingungen. Samsung verweigert diese angeblich für Schutzrechte für diverse Mobilfunkstandards. Ericsson rechnet nun mit…
Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den…
Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco…
Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und…
Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich…
Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das…
Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist…
Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen…
Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen…
Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen.…
Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird…
Statt jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzung haben die beiden Halbleiterhersteller eine Vereinbarung über die Nutzung der jeweiligen Patente geschlossen.
Es geht um 25 Patente, die laut TSMC der auch hierzulande tätige Halbleiterkonzern Globalfoundries verletzt. Zuvor hatte Globalfoundries TSMC wegen…
Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit…
Beide Unternehmen verkünden in einer gemeinsamen Erklärung das Ende ihrer jahrelangen Auseinandersetzung. Nur wenige Stunden danach gibt Intel seinen Ausstieg…
Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten…