Patentstreit

Patentstreit zwischen Ericsson und Samsung entbrannt

Es geht um die Anwendung von FRAND-Bedingungen. Samsung verweigert diese angeblich für Schutzrechte für diverse Mobilfunkstandards. Ericsson rechnet nun mit…

12 Monaten ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple zu weiteren 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den…

1 Jahr ago

Patentstreit: Cisco zu 1,9 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco…

1 Jahr ago

LTE-Patente: Apple zu 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und…

1 Jahr ago

Patentstreit um AirPods: Apple kontert Klage von Koss

Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich…

1 Jahr ago

Siri-Patente: Chinesisches Unternehmen fordert von Apple 1,4 Milliarden Dollar Schadensersatz

Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das…

1 Jahr ago

Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist…

2 Jahren ago

Patentstreit: Apple zu 837,8 Millionen Dollar Entschädigung verurteilt

Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen…

2 Jahren ago

Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen…

2 Jahren ago

Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen.…

2 Jahren ago

Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird…

2 Jahren ago

TSMC und Globalfoundries beenden Patentstreit

Statt jahrelanger gerichtlicher Auseinandersetzung haben die beiden Halbleiterhersteller eine Vereinbarung über die Nutzung der jeweiligen Patente geschlossen.

2 Jahren ago

TSMC verklagt Globalfoundries wegen Patentverletzung

Es geht um 25 Patente, die laut TSMC der auch hierzulande tätige Halbleiterkonzern Globalfoundries verletzt. Zuvor hatte Globalfoundries TSMC wegen…

2 Jahren ago

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit…

3 Jahren ago

Qualcomm gewinnt Patentstreit gegen Apple

Beide Unternehmen verkünden in einer gemeinsamen Erklärung das Ende ihrer jahrelangen Auseinandersetzung. Nur wenige Stunden danach gibt Intel seinen Ausstieg…

3 Jahren ago

Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in den USA

Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten…

3 Jahren ago

Ausschließlich mit Qualcomm-Chips: Apple setzt Verkauf von iPhone 7 und 8 fort

Laut Apple lässt sich das Verkaufsverbot nur durch den Verzicht auf Modem-Chips von Intel umgehen. iPhone 7 und 8 sind…

3 Jahren ago

Patentstreit mit Qualcomm: Apple plant angeblich modifizierte iPhones für deutschen Markt

Innerhalb von vier Wochen sollen überarbeitete Versionen von iPhone 7 und iPhone 8 zur Verfügung stehen. Dem Einzelhandel liegen angeblich…

3 Jahren ago

440 Millionen Dollar Strafe: Apple verliert Berufung gegen VirnetX

Der Court of Appeals for the Federal Circuit bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz. Apple soll mehrere Schutzrechte für VPN-Technologien verletzen…

3 Jahren ago

Urteil: Landgericht Mannheim weist Qualcomm-Klage gegen Apple ab

Das von Qualcomm angeführte Schutzrecht EP 2 460 270 werde nicht verletzt, urteilt das Gericht. Qualcomm hat gegen die Entscheidung…

3 Jahren ago