Patente

Patenttrolle gegen Open Source

Die Angriffe von Patenttrollen auf Open-Source-Projekte sind seit dem letzten Jahr um 100 % gestiegen. Doch die Open-Source-Gemeinschaft schlägt zurück.

3 Monaten ago

Blackberry verkauft Smartphone- und Messaging-Patente

Käufer ist ein eigens dafür gegründeter Patentverwerter. Blackberry erhält für sein geistiges Eigentum 600 Millionen Dollar.

10 Monaten ago

Patentstreit mit VirnetX: Apple zu weiteren 502,8 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um Patente für Virtuelle Private Netzwerke. Eine Jury spricht VirnetX 0,84 Dollar Lizenzgebühr für jedes patentverletzende, in den…

2 Jahren ago

Patentstreit: Cisco zu 1,9 Milliarden Dollar Schadenersatz verurteilt

Es geht um vier Patente für Cybersicherheitstechniken. Cisco verletzt die Schutzrechte nach Ansicht des Gerichts vorsätzlich. Der Richter verurteilt Cisco…

2 Jahren ago

LTE-Patente: Apple zu 506 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Die Geschworenen unterstellen Apple Vorsatz. Apple wiederum stuft die Kläger als Patenttrolle ein. Der iPhone-Hersteller akzeptiert die Entscheidung nicht und…

2 Jahren ago

Patentstreit um AirPods: Apple kontert Klage von Koss

Der Kopfhörerhersteller wirft Apple den Diebstahl von geistigem Eigentum vor. Apple bezieht sich nun auf eine Geheimhaltungserklärung. Darin verpflichtet sich…

2 Jahren ago

Siri-Patente: Chinesisches Unternehmen fordert von Apple 1,4 Milliarden Dollar Schadensersatz

Es geht um ein 2009 gewährtes Schutzrecht. Apple scheitert mit dem Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Das…

2 Jahren ago

Huawei reicht Patentklage gegen Verizon ein

Es geht um geistiges Eigentum aus insgesamt zwölf Patenten. Laut Huawei sind vorherige Verhandlungen über eine Lizenzvereinbarung gescheitert. Verizon weist…

3 Jahren ago

Patentstreit: Apple zu 837,8 Millionen Dollar Entschädigung verurteilt

Es geht um Schutzrechte für den WLAN-Standard. Die Klage richtet sich auch gegen Apples Lieferanten Broadcom. Als Hersteller des fraglichen…

3 Jahren ago

Patentstreit: Apple zu 85 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein Gericht reduziert den Betrag von 145 auf 85 Millionen Dollar. Zwischenzeitlich sprach eine Richterin WiLan sogar lediglich 10 Millionen…

3 Jahren ago

Sonos verklagt Google wegen Patentverletzungen

Es geht um Techniken für Home-Lautsprecher. Google soll unerlaubt geistiges Eigentum von Sonos unter anderem für seine smarten Lautsprecher nutzen.…

3 Jahren ago

Kehrtwende: Apple nutzt nun doch GPU-Technik von Imagination

Der iPhone-Hersteller kauft geistiges Eigentum von seinem ehemaligen Lieferanten zu. Beide Unternehmen unterzeichnen eine Vereinbarung mit einer mehrjährigen Laufzeit. Sie…

3 Jahren ago

Bericht: Google verzichtet künftig auf Steuervermeidung per geistigem Eigentum

Es gibt die Lizenzierung über seine Niederlassung im Steuerparadies Bermuda auf. Grund dafür sind Änderungen in den US-Steuergesetzen. Laut Google…

3 Jahren ago

Patentstreit: LG München verbietet Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram

Sie verletzten Patente von Blackberry. Das Verbot gilt allerdings nur für die Apps in der derzeitig vorliegenden Form. Außerdem wird…

3 Jahren ago

Patentantrag verrät Details zu Apples Augmented Reality Headset

Es verfügt über eine Vielzahl von Sensoren. Sie erfassen den Nutzer und seine Umgebung. Aus den Daten will Apple offenbar…

3 Jahren ago

Bericht: Intel versteigert Patente für Mobilfunkmodems

Das geistige Eigentum umfasst angeblich 8500 Posten. Das Portfolio deckt Bereiche wie Mobilfunkstandards, Implementierung von Drahtlostechnologien und verbundene Geräte ab.…

3 Jahren ago

Huawei und Samsung legen Patentstreit bei

Die Vereinbarung kommt unter Vermittlung eines chinesischen Gerichts zustande. Angeblich verhandeln Samsung und Huawei über ein gegenseitiges Lizenzabkommen. Der Streit…

4 Jahren ago

Vergleich mit Apple: Qualcomm rechnet mit bis zu 4,7 Milliarden Dollar Umsatz

Die Prognose gilt allein für das laufende dritte Fiskalquartal. Dadurch soll der Nettoumsatz auf bis zu 10,2 Milliarden Dollar ansteigen.…

4 Jahren ago

Patentstreit mit Qualcomm: Apple droht iPhone-Verkaufsverbot in den USA

Eine ITC-Richterin befürwortet außerdem eine Unterlassungserklärung gegen Apple. Diese Entscheidung ist derzeit noch nicht rechtsgültig. Von Qualcomm mit einer zweiten…

4 Jahren ago

Apple-Patent zeigt faltbares Smartphone

Der neue Patentantrag enthält 24 Skizzen mit technischen Details. Es zeigt Geräte, mit Außen- und Innendisplay sowie verschiedene Scharniertechniken. TCL…

4 Jahren ago