P2P-Filesharing: So reagiert man richtig auf Abmahnungen

Generell ist es keine gute Idee, die im Internet kursierenden Musterschreiben für eine modifizierte Unterlassungserklärung ohne sachkundige Rechtsberatung zu verwenden, da die Fälle durchaus unterschiedlich gelagert sind. Es kommt darauf an, ob sich die Rechtsverletzung auf ein oder mehrere Werke bezieht, ob es einen oder mehrere Rechteinhaber gibt und vieles mehr. Falsch formulierte Erklärungen können erhebliche rechtliche und finanzielle Folgen nach sich ziehen.

Die Kosten für einen Rechtsanwalt, der die modifizierte Unterlassungserklärung abgeben kann, sind zwar nicht gerade gering, jedoch liegen sie meist unter dem geforderten Vergleichsbetrag. Man sollte im Vorfeld mit dem Anwalt klären, wie hoch die Kosten für die Abgabe einer modifizierten strafbewährten Unterlassungserklärung sind. Meist muss man mit etwa 300 Euro rechnen.

In der Regel geben sich die Abmahnanwälte mit einer modifizierten Unterlassungserklärung zufrieden. Dazu sind sie jedoch nicht verpflichtet. Insbesondere können sie auf Schadenersatz klagen, wenn man ihnen diesen in der modifizierten Unterlassungserklärung nicht zugesteht. Allerdings reduziert sich das Risiko auf ein relativ günstiges amtsgerichtliches Verfahren mit geringem Streitwert. Da die Wiederholungsgefahr mit der Unterlassungserklärung ausgeräumt ist, kommt es nicht zu einem kostspieligeren Urheberrechtsstreit vor einem Landgericht.

In einem aktuellen Urteil hat das Amtsgericht Frankfurt auf eine Zahlung von 150 Euro anstelle der geforderten 450 Euro entschieden. Die Gerichte berücksichtigen in der Regel, dass die Abmahnfirmen ihre Anwälte pauschal und nicht nach RVG vergüten. Die möglichen Rechtsfolgen und Kosten sollten jedoch immer mit dem eigenen Anwalt besprochen werden.