Nokia erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot gegen HTC

Nokia hat gestern vor dem Landgericht München I ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC durchgesetzt. Sie verletzen ein Patent für ein „Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen“ via NFC oder Bluetooth. Richter Matthias Zigann entschied sich trotz der zugegebenermaßen breiten Anlage des Patents, zugunsten von Nokia zu urteilen.

Auf FOSS Patents weist Blogger Florian Müller darauf hin, dass es sich nicht um ein standardrelevantes Patent handelt, es also auch nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden muss. Die Verfügung ist überdies dauerhaft – HTC könnte also unbefristet aus den Verkaufsregalen in Deutschland verschwinden. Vorher wird HTC aber wohl in Berufung gehen.

Das fragliche Nokia-Patent EP1148681 dürfte auch für andere Android-Hersteller eine Bedrohung darstellen. Es beschreibt schlicht ein Verfahren, Daten zwischen zwei Geräten per Funk auszutauschen. Zwar gilt es nicht für Wi-Fi-Netze, doch auch Bluetooth und NFC sind in der Android-Welt omnipräsent.

Anfang des Monats konnte HTC schon durch eine Modifikation einem ebenfalls durch Nokia erwirkten Verkaufsverbot in den USA entgehen. Eine derartige Modifikation wäre eine Alternative zu einem Berufungsverfahren; ob eine solche Möglichkeit technisch besteht, ist unklar.

Während Nokia und HTC ihren langjährigen Patentstreit fortsetzen, verhandeln Apple und Samsung in Südkorea Berichten zufolge über einen weltweiten Patentfrieden. Allerdings wird gerade erst in einer Sondierungsphase im Beisein von Kartellwächtern versucht, eine Annäherung bei der Höhe der Lizenzzahlungen zu ermöglichen, wo beide weit auseinanderliegen: Apple erwartet angeblich 30 Dollar Entschädigung pro verkauftem Gerät, das seine Rechte verletzte.

[mit Material von Don Reisinger, News.com]

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