Patentstreit mit Nokia: US-Handelsbehörde überprüft Urteil gegen HTC

Die US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) hat eine Überprüfung ihrer vorläufigen Entscheidung aus September angekündigt, wonach HTC zwei Patente von Nokia verletzen soll. Das berichtet Computerworld. Sollte das Urteil bestätigt werden, droht dem taiwanischen Handyhersteller ein Importverbot für mehrere seiner Android-Smartphones und -Tablets.

Einer Stellungnahme (PDF) der ITC zufolge geht es um die Patente 7.415.247 und 6.393.260, die Nokia seit August 2008 beziehungsweise Mai 2002 hält. Sie beschreiben Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen sowie das Dämpfen von Störsignalen.

HTC hatte die erneute Prüfung des im September ergangenen Urteils von Richter Thomas Pender im Oktober beantragt. Die Kommission wies ihn nun an, seine Entscheidung in Bezug auf einige der fraglichen – jedoch nicht alle – Patentansprüche neu zu prüfen. Unter anderem muss er sich erneut mit einem Gutachten eines Sachverständigen und mit von Nokia vorgelegten Beweisen befassen.

Das vorläufige Urteil hatte dem Bericht zufolge HTC und Qualcomm veranlasst, einen Funkchip des Modells HTC One zu überarbeiten, um ein Verkaufsverbot zu verhindern.

Das Android-Smartphone ist auch Gegenstand einer in Großbritannien verhandelten Patentklage. Laut einem im Dezember ergangenen Urteil enthalten auch die Modelle One Mini und One Max einen Chip, der Nokias Patente verletzt. Der vorsitzende Richter hatte im Lauf des Verfahrens erklärt, HTC werde das One wahrscheinlich schon im Februar oder März 2014 durch einen Nachfolger ersetzen.

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