Europäische Kommission startet Kartelluntersuchung gegen IBM

Die Europäische Kommission hat formell zwei kartellrechtliche Untersuchungen gegen IBM eingeleitet. Dabei geht es um das IBM-Geschäft mit Mainframes. Die Kommission will laut einer Stellungnahme (PDF) herausfinden, ob IBM seine beherrschende Marktposition ausnutzt und gegen europäisches Kartellrecht verstößt.

Im ersten Fall gibt es eine Beschwerde der Software-Hersteller T3 Technologies und TurboHercules. Sie werfen IBM vor, Mainframe-Hardware an das eigene Mainframe-Betriebssystem zu binden.

Der zweite Fall ist eine Untersuchung, die die Europäische Kommission auf eigene Initiative begonnen hat. Hier geht darum, ob es bei Wartungsdiensten für Mainframes zu Diskriminierungen von konkurrierenden Anbietern gekommen ist.

IBM erklärt in einem Bloomberg-Artikel, dass diese Vorwürfe keine Grundlage hätten. Sie seien das Resultat einer Kampagne von Konkurrenten unter Führung von Microsoft selbst und „Stellvertretern aus Microsofts Umkreis“.

In IBMs Erklärung heißt es: „Bestimmte IBM-Konkurrenten, die nicht in der Lage waren, durch Investitionen in grundlegende Innovationen auf dem freien Markt zu gewinnen, wollen jetzt, dass ihnen die Regulierungsbehörden eine Marktposition verschaffen, die sie sich nicht verdient haben.“

Nach Angaben der Europäischen Kommission wird in den Beschwerden behauptet, dass eine Bindung des Betriebssystems an die Mainframe-Hardware Anbieter von Emulatoren ausschließt. Durch diese Emulatoren wäre es möglich, entscheidende Anwendungen auf Hardware laufen zu lassen, die nicht von IBM stammt. Die Kommission sei auch besorgt darüber, dass IBM auf marktfeindliche Weise die Auslieferung von Ersatzteilen an Konkurrenzfirmen beschränkt oder verzögert, die nur von IBM kommen können.

Open-Source-Vertreter werfen IBM in diesem Zusammenhang vor, gegen ein Lizenzabkommen von 2005 verstoßen zu haben. In diesem Abkommen hatte der Konzern bestimmte Patente für Open-Source-Unternehmen wie TurboHercules freigegeben. Anfang des Jahres erhielt TurboHercules jedoch ein Schreiben von IBM, in dem auf mögliche Patentverletzungen hingewiesen wurde. Daraufhin reichte TurboHercules eine Beschwerde bei der Europäischen Kommission ein.