Patentstreit: Google zu 338,7 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas hat die Google-Mutter Alphabet zu einer Geldstrafe von 338,7 Millionen Dollar verurteilt, wie die Agentur Reuters berichtet. Nach Ansicht der Geschworenen verletzten Google Chromecast und andere Geräte des Unternehmens mehrere Patente für Streaming-Technologien, die dem Softwareentwickler Touchstream Technologies gehören.

Ein Google-Sprecher kündigte dem Bericht zufolge an, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Google habe seine Technologien „stets unabhängig entwickelt“ und stehe mithilfe „eigener Ideen“ mit anderen im Wettbewerb.

Auch Google Home und Nest betroffen

Die Klage hatte das in New York ansässige Unternehmen Touchstream im Jahr 2021 eingereicht. Die fragliche Technik für die Übertragung von Videos von einem kleinen Gerät wie einem Smartphone auf ein größeres Gerät wie einen Fernseher will der Firmengründer David Strober 2010 selbst erfunden haben. Der Klageschrift zufolge soll sich Google 211 mit Touchstream getroffen und kurz darauf erklärt haben, es sei nicht an der Technik interessiert. Das Media-Streaming-Gerät Chromecast stellte Google dann 2013 vor.

Neben Google Chromecast sollen auch Google Home und die Nest-Lautsprecher die insgesamt drei eingeklagten Schutzrechte verletzen. Die Klage bezieht sich außerdem auf Fernseher und Lautsprecher von Drittanbietern, die die Chromecast-Funktionen unterstützen. Google bestritt während des Verfahrens jegliche Patentverletzungen und unterstellt, dass die Schutzrechte ungültig seien.

Reuters zufolge hat Touchstream ähnliche Klagen gegen mehrere US-Anbieter von Kabelfernsehanschlüssen losgetreten. Diese Verfahren seien bisher aber noch nicht abgeschlossen.