Categories: RechtRegulierung

Patentstreit zwischen Ericsson und Samsung entbrannt

Ericsson wirft Samsung vor, sich nicht an die vertraglichen Bedingungen mehrerer Patentlizenzverträge zu halten. Einer bei einem Bezirksgericht in den USA eingereichten Klage zufolge geht es um die sogenannten FRAND-Bedingungen, die Lizenznehmern einen „fairen und nicht diskriminierenden Zugang“ zu standardrelevanten Schutzrechten garantieren sollen.

Mit seiner Klage will Ericsson erreichen, dass ein Gericht feststellt, dass es sich an die FRAND-Bedingungen gehalten hat, nicht jedoch Samsung. Konkret bezieht sich das schwedische Unternehmen auf eine Vereinbarung zwischen Samsung und dem European Telecommunications Standard Institute, das Ericsson der Klage zufolge auch für sich als Drittbegünstigter in Anspruch nimmt. Die Vereinbarung deckt demnach gegenseitige Lizenzabkommen für die Mobilfunkstandards 2G, 3G, 4G und 5G ab.

Darüber hinaus teilte Ericsson mit, dass mehrere seiner Lizenzabkommen im nächsten Jahr auslaufen und über deren Verlängerung noch verhandelt werde. Das könne zu einer Verzögerung von Lizenzzahlungen führen. Verspätete Zahlungen sowie Kosten für Rechtsstreitigkeiten könnten das operative Ergebnis des Jahres 2021 pro Quartal mit bis zu 146 Millionen Euro belasten. Zudem belaste die allgemeine geopolitische Lage und auch der Wechsel zu 5G die Lizenzeinnahmen. Ericsson geht jedoch davon aus, dass die bestehenden Verträge verlängert und dann die ausgebliebenen Lizenzzahlungen nachgeholt werden.

Samsung gilt derzeit als wichtiger Hersteller von 5G-Smartphones. Laut Strategy Analytics war das Galaxy S20+ 5G in der ersten Hälfte 2020 das bestverkaufte 5G-Gerät mit einem Anteil von 9 Prozent am weltweiten Umsatz. 8 Prozent entfielen auf das Galaxy S20 Ultra 5G, weitere 5 Prozent auf das Galaxy S20 5G. Das sicherten sich alleine die 5G-Varianten des Galaxy 20 rund 22 Prozent der 5G-Geräte-Umsätze im ersten Halbjahr 2020.

In vielen Ländern stecken die 5G-Mobilfunknetze indes noch in den Kinderschuhen, wobei es nicht nur an der Netzabdeckung mangelt, sondern teilweise auch an der Zuordnung von Mobilfunkfrequenzen. Allerdings unterstützen viele Smartphones bisher auch nur das Sub-6-GHz-Frequenzband und nicht das mmWave-Spektrum.

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Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

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