Sie werfen Samsung ein "grundsätzliches Missverständnis von Designpatenten" vor. Der Supreme Court soll deswegen das Urteil der Vorinstanz und damit…
Wie bei der Apple Watch soll die digitale Krone unterschiedlichen Bedienfunktionen dienen. Nutzer könnten damit etwa die Lautstärke einstellen, den…
Es wirft dem chinesischen Konkurrenten nun seinerseits Patentverletzungen vor. Konkret soll es um sechs Schutzrechte gehen, die Techniken für mobile…
Das zylindrische Gerät in Form einer AA-Batterie soll einen wechselbaren Akku und die Funkelektronik samt SIM-Karteneinschub enthalten. Es wäre klein…
Es zahlt im Rahmen eines Lizenzabkommens 25 Millionen Dollar. Dafür erhält es die Rechte an einem von ursprünglich drei eingeklagten…
Die iPhone-Kamera soll künftig codierte Infrarotdaten verarbeiten. Das Gerät kann so Orte und Objekte erkennen und dazu passende Aktionen ausführen.…
Es geht um Verstöße gegen Patente für die Mobilfunkstandards 3G und 4G. Die Verhandlungen mit Meizu sind offenbar gescheitert. Das…
An den registrierten Adressen befinden sich keine Büros von Shenzhen Baili Marketing Services. Nach Auskunft seines Anwalts hält es trotzdem…
Über eine Firma mit Sitz in Antigua wurden rund 50 Anträge in Großbritannien eingereicht. Etwa 400 scheinen geplant. Alle erwähnen…
Space Data bietet seine Technik seit 2004 kommerziell an. 2008 besichtigte Google seine Anlagen und informierte sich über die Technik.…
Es fordert eine Aufhebung des Urteils des Berufungsgerichts. Samsung hat demnach noch nicht alle Beweise für seine Position vorgelegt. Es…
Darunter sind auch grundlegende Schutzrechte für die Suchtechnik des Konzerns. Die Auktion findet parallel zum Verkauf des Kerngeschäfts statt und…
Ab September werden ausgewählte Smartphones und Tablets der Chinesen mit Office-Anwendungen sowie Skype ausgeliefert. Die Vereinbarung erfolgte wie zuvor etwas…
Apple soll vier Patente für WLAN-Technologien verletzen. Sie sind Bestandteil der Standards 802.11n und 802.11ac. Das California Institute of Technology…
Es reicht Klagen in den USA und China ein. Samsung soll auch Schutzrechte für Betriebssysteme und User-Interface-Software verletzen. Die Koreaner…
Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem taiwanischen Hersteller und dem Patentverwerter Saint Lawrence Communications. Konkret geht es um Patente zur…
Der Wirtschaftswissenschaftler Adam Jaffe sieht Android als direkten Konkurrenten des im letzten jahrzehnt ebenfalls auf Smartphones eingesetzten Java ME. Google…
Apical beschäftigt rund 100 Mitarbeiter, die vor allem zu Bildverarbeitungstechniken und Kamera- sowie Anzeigesystemen forschen. ARM will damit insbesondere Halbleiterlösungen…
Das Drucksystem überprüft noch vor einem Ausdruck Texte und Bilder darauf, ob der Nutzer zu ihrer Vervielfältigung berechtigt ist. Bei…
Genau das hatte Googles Anwalt in der Vorwoche angedeutet. Laut Safra Catz trifft es nicht zu. Vielmehr machte Oracle sich…