Einigung im Patentstreit: Samsung zahlt 548 Millionen Dollar an Apple

von Stefan Beiersmann

Der iPhone-Hersteller erhält die Entschädigung möglicherweise schon in zehn Tagen. Samsung behält sich allerdings das Recht vor, das Geld zurückzufordern. Ungeklärt ist weiterhin die Gültigkeit von zwei Patenten sowie die Frage nach Schadenersatz für Design-Patente. weiter

Patenttroll verklagt Websites mit Verschlüsselung

von Florian Kalenda

CryptoPeak hat dieses Jahr ein Patent erworben, das seiner Meinung nach jede Elliptic-Curve-Kryptografie betrifft. Inzwischen hat es fast 70 Klagen eingereicht - darunter neuerdings auch gegen Netflix, das aber eine Abweisung aufgrund eines Formfehlers beantragt. weiter

Apple-Patent: Automatisches Verschlusssystem soll iPhone vor Flüssigkeiten schützen

von Bernd Kling

Der Patentantrag sieht die Erkennung von Feuchtigkeit und anderen Umgebungsbedingungen durch Sensormodule vor. Elektronisch gesteuerte Verschlüsse sollen Gehäuseöffnungen für Lautsprecher, Mikrofone und Ports schützen. Apple hat schon mehrfach Schutzrechte für wasserfeste Geräte beantragt, aber noch kein wasserdichtes iPhone auf den Markt gebracht. weiter

Neuer Patentantrag von Apple beschreibt iPhone-Panikknopf

von Björn Greif

In einem per Fingerabdruck aktiviertem "Panic Mode" soll das iPhone in einer Notsituation als Notsender dienen oder einen Notruf absetzen. Bei einem Raubüberfall könnte es zudem den Zugriff auf vertrauliche Daten sperren und aufgezeichnete Bild- oder Tonaufnahmen an die Polizei übermitteln. weiter

Apple sichert sich Hybrid-Notebook-Patent

von Florian Kalenda

Optisch erinnert es etwa an Microsoft Surface oder iPad Pro. Die Kernkomponenten stecken aber in der Tastatureinheit, das Gerät würde also mehr einem Notebook ähneln. Der Antrag stammt von 2011 und kommt aus Apples Designteam. weiter

Google und SAP schließen Lizenzabkommen

von Florian Kalenda

Beide arbeiten schon im LOT Network gemeinsam an einer Eingrenzung von Patentklagen. Die jetzige Vereinbarung deckt auch in den nächsten fünf Jahren beantragte Schutzrechte ab. Die beiden Firmen rufen auch zur Nachahmung auf. weiter

Apple zu 234 Millionen Dollar Strafe verurteilt

von Bernd Kling

Eine Jury bestimmt die Höhe der Schadenersatzzahlung nach über dreistündiger Beratung. Zuvor entschied das Gericht, dass der iPhone-Hersteller mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der University of Wisconsin-Madison verletzt hat. Intel legte einen Rechtsstreit um dasselbe Schutzrecht bei und zahlte 110 Millionen Dollar für seine Nutzung. weiter

Nvidia unterliegt im Patentstreit mit Samsung

von Stefan Beiersmann

Die ITC stellt keine Verstöße gegen Nvidias Grafikpatente fest. Darüber hinaus erklärt sie eines von drei Schutzrechten für ungültig. Die Entscheidung ist allerdings nur vorläufig. Es folgt nun eine Überprüfung durch alle Richter der Handelsbehörde. weiter

Auch Asus installiert Microsoft-Apps auf Android-Geräten vor

von Florian Kalenda

Unter den "Produktivitätsdiensten" wird Microsoft Office sein. Das vereinbarten beide zusammen mit einem Android-Patentvertrag. Einen ähnliche Vertragskombination schloss Microsoft zuvor mit Samsung. Auch Dell und Sony installieren Microsoft-Android-Apps vor. weiter

Microsoft und Google legen Patentstreit bei

von Stefan Beiersmann

Sie ziehen rund 20 in den USA und Deutschland verhandelte Klagen zurück. Außerdem wollen Google und Microsoft nun gemeinsam gegen Patentrolle in der EU vorgehen. Zu finanziellen Details ihres Abkommens machen bei Firmen indes keine Angaben. weiter

Gerichtsurteil: Apple stand Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones zu

von Stefan Beiersmann

Das Berufungsgericht gibt den Fall an das zuständige Bezirksgericht zurück. Basis der Entscheidung ist unter anderem der Verstoß gegen das in Deutschland inzwischen ungültige Slide-to-Unlock-Patent. Allerdings fiel die Entscheidung nicht einstimmig. Der Vorsitzende Richter übt sogar heftige Kritik an dem Urteil. weiter

Apple beantragt Patent für in Mobilgeräte integrierte Brennstoffzelle

von Björn Greif

Sie könnte ein MacBook ohne viel Zusatzgewicht "tage- oder sogar wochenlang" antreiben. Neben Flüssig- und Druckwasserstoff nennt der Antrag weitere mögliche Brennstoffe, die über wechselbare Kartuschen eingespeist werden. Ein ähnliches Patent für eine externe Brennstoffzelle hatte Apple im März zugesprochen bekommen. weiter

Apple und Samsung setzen Patentstreit Anfang 2016 vor Gericht fort

von Björn Greif

Die zuständige Bezirksrichterin Lucy Koh hat den Beginn des Wiederaufnahmeverfahrens für März oder April angesetzt. Dann soll eine Geschworenenjury abschließend über die Höhe des von Samsung zu zahlenden Schadenersatzes befinden. Das Verfahren soll nur sieben Tage dauern. weiter

BGH-Urteil: Apples Slide-to-Unlock-Patent endgültig für nichtig erklärt

von Björn Greif

Der Bundesgerichtshof hat einen Berufungsantrag des iPhone-Herstellers gegen eine Entscheidung des Bundespatentgerichts vom April 2013 abgewiesen. Er bestätigte zudem die Auffassung, dass der Inhalt der Schutzrechtes EP1964022 nicht patentfähig ist, weil er nicht auf einer "erfinderischen Tätigkeit" beruht. weiter

Microsoft geht mit Kartellklage gegen Patenttroll InterDigital vor

von Florian Kalenda

Microsoft droht ein US-Importstopp für Smartphones. Die ITC will diesen Monat darüber entscheiden. InterDigital nutze dies als Druckmittel, um überhöhte Forderungen durchzusetzen, argumentiert Microsoft. Ihm zufolge zeigt es "monopolistisches Verhalten." weiter

iPhone-Design: Apple könnte wichtiges Patent verlieren

von Stefan Beiersmann

Es geht um das Schutzrecht D618.677. Es ist ein wichtiger Bestandteil des Patentstreits mit Samsung. Laut US-Patentamt sprechen mehrere ältere Schutzrechte anderer Hersteller gegen eine Patentierbarkeit des iPhone-Designs. Die Entscheidung ist allerdings noch nicht endgültig. weiter

Antrag zeigt: Apple aktualisiert demnächst Tastatur und Magic Mouse

von Florian Kalenda

Nach sechs Jahren stellt Apple von Bluetooth 2.0 auf auf das stromsparende Bluetooth 4.2 LE um. Statt AA-Batterien gibt es fest verbaute Akkus. Parallel hat das Unternehmen ein Patent auf ein Smart Cover fürs iPad mit integrierter Anzeige zugesprochen bekommen. weiter

Google schließt Programm zum Ankauf von Patenten ab

von Stefan Beiersmann

Es kauft 28 Prozent von mehreren tausend eingereichten Schutzrechten. Den Erfindern zahlt es zwischen 3000 und 250.000 Dollar. Ein Patentinhaber wollte laut Google für sein geistiges Eigentum sogar 3,5 Milliarden Dollar haben. weiter

Patentstreit zwischen EMM-Spezialisten: Good Technology scheitert mit Klage gegen MobileIron

von Bernd Kling

Ein US-Gericht erklärte mehrere Good-Schutzrechte für ungültig und stellte zudem keine Verstöße fest. Die entwerteten Patente können nicht mehr in Klagen gegen andere Unternehmen eingesetzt werden, solange nicht ein Berufungsgericht anders entscheidet. Good Technology hat weitere Patentklagen gegen den Rivalen eingereicht - in den USA, Großbritannien sowie Deutschland. weiter

Google unterliegt im Streit mit Microsoft um Lizenzgebühren

von Stefan Beiersmann

Ein US-Berufungsgericht lehnt Googles Forderung nach 4 Milliarden Dollar pro Jahr ab. Es bestätigt das Urteil der ersten Instanz, wonach Microsoft lediglich 1,8 Millionen Dollar pro Jahr zahlen muss. Es geht um zwei standardrelevante Patente, die Google zu FRAND-Bedingungen lizenzieren muss. weiter

Apple: Patentantrag deutet auf einkommensbasierte Werbung hin

von Rainer Schneider

In dem Antrag wird ein E-Commerce-System beschrieben, das dem Nutzer gezielt Werbeanzeigen für Produkte auf dem Smartphone einblendet, deren Kaufpreis seinem jeweiligen Kontostand entsprechen und die er sich demnach leisten kann. Sollte Apple mit dem Verfahren ernst machen, wäre es eine deutliche Abkehr von seiner bisherigen Firmenphilosophie. weiter

Apple vs. Samsung: Silicon Valley auf der Seite der Südkoreaner

von Stefan Beiersmann

Facebook, Google, Dell, HP und Ebay wenden sich in einem Schriftsatz an das Berufungsgericht. Ihnen zufolge hat Apple keinen Anspruch auf Samsungs vollständige Smartphone-Gewinne. Sie befürchten "verheerende" Auswirkungen auf andere Patentstreitigkeiten. weiter

Gericht nimmt 533-Millionen-Dollar-Urteil gegen Apple zurück

von Stefan Beiersmann

Der vorsitzende Richter hat nach eigenen Angaben möglicherweise die Geschworenen beeinflusst. Sie müssen ab dem 14. September erneut über die dem Kläger SmartFlash zustehende Entschädigung beraten. Apple soll mit seiner iTunes-Software mehrere Patente des Unternehmens verletzen. weiter

Microsoft und Kyocera legen Patentstreit um Android-Smartphones bei

von Björn Greif

Sie haben sich auf ein erweitertes Patentabkommen geeinigt. Dieses erlaubt ihnen die gegenseitige Verwendung ihrer jeweiligen Technologien in ihren Produkten. Damit ist auch die von Microsoft im März wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Kyocera eingereichte Klage vom Tisch. weiter

Supreme Court weist Anrufung durch Google im Java-Prozess ab

von Florian Kalenda

Er will keine Grundsatzentscheidung zur Frage treffen, ob Code unters Urheberrecht fällt. Somit hat das Urteil des Berufungsgerichts zugunsten Oracles von 2014 Bestand. Oracle fordert eine Milliarde Dollar Schadenersatz für Androids Java-Nutzung. weiter

ARM, IBM und Microsoft unterstützen offene Patentdatenbank

von Florian Kalenda

Laut Oropo ist jeder vierte Patenteintrag falsch, unvollständig oder veraltet, obwohl sich 98 Prozent aller Firmen ein offenes, zutreffendes Register weltweiter Patente wünschen. IBM etwa sieht in dem Engagement eine Fortsetzung seiner Offenlegung aller Patente vor zehn Jahren. weiter