Es geht um ein Patent für die "hierarchische Kategorisierung" von Musikdateien. Auch HTC, LG, Sony und ZTE sollen das Schutzrecht…
Nur Stunden vor einer finalen Entscheidung der ITC einigten sie sich darauf, "eine kleine Anzahl Patente" gegenseitig zu lizenzieren und…
Die verbaute Technik soll beim Wechsel der Verbindungsart für eine unterbrechungsfreie Wiedergabe sorgen. Über das Kabel könnte der Kopfhörer auch…
Die Klage stammt von 2012. Kommenden Monat wäre sie in New York verhandelt worden. Es geht um Verfahren zur Verarbeitung…
Sie verfügt über Antennen, Sensoren und eine Kamera. Ein Display projiziert Informationen direkt ins Auge. Die Energieversorgung erfolgt drahtlos über…
Der Kläger SimpleAir besitzt ein Patent für die drahtlose Übertragung von Daten. Nach Ansicht der Richter wird es nicht durch…
Angedacht sind Armband-Bindeglieder mit eingebetteter Elektronik. Sie könnten die Smartwatch etwa mit zusätzlichem Akku, Display, GPS-Empfänger, Kamera, Blutdruckmesser oder Lautsprecher…
So lassen sich bis zu drei Peripheriegeräte gleichzeitig an ein iPad anschließen. Neben Tastaturen werden Akkus und externe Storage als…
Samsung argumentiert: "Ein patentiertes Design mag das wichtigste Merkmal eines Löffels oder Teppichs sein. Das gilt aber nicht für Smartphones,…
Die Vereinigten Staaten sind seit 38 Jahren an der Spitze, meldeten aber im letzten Jahr 6,7 Prozent weniger Schutzrechte an.…
Das Landgericht Düsseldorf nennt die Ansprüche des Interactive-TV-Pioniers "berechtigt". Apple kann die Schutzrechte umgehen, Berufung einlegen oder einen Lizenzvertrag abschließen.…
Die Authentifizierung soll durch eine Bildanalyse erfolgen. Der Nutzer muss dabei zwinkern, lächeln oder den Kopf zur Seite neigen, um…
Letzteres hat eine gegenseitige Lizenzvereinbarung unterzeichnet, die die jeweiligen Unterhaltungselektronikprodukte der beiden Partner umfasst. Wistron verlängert ein 2011 geschlossenes Abkommen,…
Ihm zufolge verstößt die Gutschein-Site mit Sitz in Chicago gegen vier IBM-Patente. Zwei davon stammen noch aus den Neunzigerjahren, eines…
Es erklärt zwei Apple-Schutzrechten für ungültig. Darunter ist das umstrittene Slide-to-Unlock-Patent. Ein drittes Patent soll Samsung nicht verletzen. Die Richter…
Es deckt 3G- und 4G-Mobilfunktechnik ab und beschränkt sich auf den chinesischen Markt. Lenovo entrichtet eine Gebühr entsprechend dem letztjährigen…
Das ihm jetzt vom US-Patent- und Markenamt zugesprochene Schutzrecht beschreibt verschiedene Techniken, wie sich einzelne Komponenten zu einem Rechner zusammenfügen…
Die Patentklage richtet sich gegen iPhone 6 und 6 Plus, iPhone 6S und 6S Plus sowie die Apple Watch. Sie…
Kunden sollen kurz vor Eintreffen ihrer Lieferung eine Textnachricht auf ihr Smartphone geschickt bekommen. Darin finden sich die Nummer des…
Aufgrund von Verfahrensfehlern will es den Prozess und das abschließende Urteil für ungültig erklären lassen. Die Anwälte der Gegenseite sollen…