US-Universität reicht Patentklage gegen Apple ein

Das California Institute of Technology (Caltech) hat bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Der iPhone-Hersteller soll unerlaubt geschützte Technologien verwenden, die Bestandteil der jüngsten WLAN-Standards 802.11n und 802.11ac sind. Die Klage richtet sich auch gegen Broadcom, das Apple mit WLAN-Chips beliefert.

Die insgesamt vier Schutzrechte, die Apple verletzten soll, wurden einem Bericht von MacRumors zufolge zwischen 2006 und 2012 gewährt. Sie beschreiben Techniken wie LDPC Codes, die für die Fehlerkorrektur bei Datenübertragungen verwendet werden. Sie sollen letztlich die Übertragungsraten und Leistung von WLAN-Netzen verbessern.

In der Klageschrift werden unter anderem verschiedene iPhones, iPads, Macs und auch Apple-Watch-Modelle als patentverletzende Produkte aufgelistet. „Apple stellt her, nutzt, importiert, bietet zum Verkauf an und/oder verkauft WLAN-Produkte, die IRA/LDPC-Encoder und/oder –Decoder enthalten und gültige Patente verletzen“, heißt es in der Klageschrift.

In seinen US-Stores soll Apple zumindest vorübergehend weder die WLAN-Basisstation AirPort Extreme noch die Backup-Lösung Time Capsule anbieten. Ob das Unternehmen damit auf die Klage reagiert, ist nicht bekannt.

Von Broadcom stammen die WLAN-Chips, die in der Apple Watch, diversen iPhone- und iPad-Modellen sowie Mac-Computern verbaut sind. „Apple ist einer der größten Kunden von Broadcom. 2012, 2013 und 2014 war Apple für 14,6, 13,3 und 14 Prozent von Broadcoms Nettoumsatz verantwortlich“, so Caltech weiter. „Broadcom und Apple sind gemeinsam und einzeln für Verstöße gegen die Patente verantwortlich.“

Die Universität fordert unter anderem ein einstweiliges und dauerhaftes Verkaufsverbot für die patentverletzenden Apple-Produkte. Zudem klagt sie auf Schadenersatz in nicht genannter Höhe.

Im vergangenen Jahr hatte sich die University of Wisconsin-Madison in einem Patentstreit gegen Apple durchgesetzt. Sie erhielt eine Entschädigung von 234 Millionen Dollar, weil Apple mit seinen Prozessoren A7, A8 und A8X ein Patent der Universität verletzt hat.

[mit Material von Michelle Starr, News.com]

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