Nvidia und Samsung haben ihren seit 2014 andauernden Patentstreit kurz vor einer offiziellen Entscheidung der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) beigelegt. Sie einigten sich darauf, „eine kleine Anzahl Patente“ gegenseitig zu lizenzieren, wie es in einer kurzen Mitteilung heißt. Schadenersatzzahlungen oder eine umfassendere Gegenlizenzierung seien jedoch nicht Teil der Vereinbarung.
Samsung konterte einen Monat später zunächst mit einer Gegenklage und kurz darauf ebenfalls mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot für Nvidia-Chips in den USA. Es warf Nvidia seinerseits Patentverletzungen sowie irreführende Werbung für das Shield-Tablet vor. Konkret ging es um Schutzrechte für chipgesteuerte Pufferung und Datenkontrolle.
Jetzt haben sich beide Parteien darauf verständigt, alle zwischen ihnen ausgetragenen Patentklagen bei US-Bezirksgerichten, der ITC und dem US Patent- und Markenamt fallen zu lassen. Weitere Einzelheiten zu ihrer Einigung teilten sie nicht mit. Diese kam erst wenige Stunden vor Verkündung der abschließenden Entscheidung der ITC im Fall Samsung gegen Nvidia zustande, der auch Nvidia-Kunden wie Biostar Microtech, Jaton und EliteGroup Computer Systems betraf.
Wie Samsung war auch Nvidia im Lauf der Jahre häufig in Patentstreitigkeiten verwickelt – sowohl als Kläger als auch als Beklagter. Seinen wohl größten Erfolg vor Gericht erzielte es im Januar 2011 gegen Intel: Der konkurrierende Prozessorhersteller wurde verurteilt, Nvidia sechs Jahre lang mehr als 250 Millionen Dollar jährlich an Lizenzgebühren zu überweisen. Mitte 2013 entschied sich Nvidia, verstärkt auf Lizenzierung seiner Grafiktechniken für Smartphone-Chips zu drängen.
[mit Material von Natalie Gagliordi, ZDNet.com]
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