Samsung fordert Verkaufsverbot für Nvidia-Chips

Samsung hat eine Klage gegen Nvidia bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) eingereicht. Der koreanische Elektronikkonzern beantragt darin ein Verkaufsverbot für Nvidia-Chips in den USA. Damit eskaliert der Patentstreit noch weiter, der mit Patentklagen Nvidias gegen Samsung und Qualcomm begann. Laut Bloomberg hat Samsung in seiner ITC-Klage auch die Hersteller Biostar Microtech International sowie Elitegroup Computer Systems einbezogen.

Die von Nvidia im September sowohl bei der ITC als auch dem Bundesbezirksgericht Delaware eingereichte Klage behauptete, Samsung nutze ohne Lizenz geschützte Grafik-Techniken von Nvidia. Samsung sah das Problem der Lizenzierung jedoch als das seiner Zulieferer und nicht als eigenes an, weshalb es eine Vereinbarung ablehnte. Der Grafikspezialist verlangte Schadenersatz in ungenannter Höhe und forderte die ITC dazu auf, die Importe verkaufsstarker Samsung-Smartphones und -Tablets in den USA zu verhindern. Davon betroffen waren unter anderem die Phablet-Modelle Note 4 und Note Edge sowie die Smartphone-Spitzenmodelle Galaxy S4 und S5.

Samsung konterte im November mit einer Gegenklage vor einem US-Bundesgericht, in der es Nvidia die Verletzung einiger seiner Chippatente vorwarf. Konkret ging es um Schutzrechte für chipgesteuertes Buffering und Datenkontrolle. Nvidia erklärte, mit einer solchen Gegenklage „fest gerechnet“ zu haben, und bezeichnete den Schritt als „vorhersehbare Taktik“.

Nicht erwartet hatte Nvidia allerdings, dass Samsung nicht nur es selbst, sondern mit Velocity Micro auch eine kleine Partnerfirma aus Virginia verklagte. Insgesamt geht es in dem Rechtsstreit um acht Patente, von denen Nvidia laut Samsung alle und Velocity Micro sechs verletzt hat. Nvidia warf Samsung daraufhin vor, nur deshalb auch Velocity verklagt zu haben, um den Prozess in Virginia führen zu können – in dem Verfahren meist schneller eröffnet werden als in den meisten anderen Zuständigkeitsbereichen der USA.

Anfang Oktober holte sich Nvidia bereits einen Etappensieg in der patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Samsung und Qualcomm. Die Mitglieder der ITC votierten dafür, die von Nvidia eingereichte Klage anzunehmen und eine Untersuchung zu möglichen Patentverstößen von Samsung sowie Qualcomm einzuleiten.

Mit seiner eigenen Klage bei der Internationalen Handelskommission will Samsung offenbar gleichziehen und hofft auf Ermittlungen gegen den Grafikspezialisten. Wie zuvor schon andere Firmen versuchen die beiden Kontrahenten Druck aufzubauen über die ITC, die Import- und Verkaufsverbote verhängen kann, da Patentstreitigkeiten bei Zivilgerichten sich gewöhnlich über Jahre hinziehen.