US-Gerichtsurteil: Motorola verletzt MMS-Patent

Intellectual Ventures (IV) hat im Rechtsstreit mit Motorola Mobility einen Teilerfolg errungen. Wie Reuters berichtet, befand ein US-Gericht in Delaware, dass Motorola gegen ein MMS-Patent von IV verstößt. Bezüglich eines zweiten Vorwurfs, wo es um Funkbandbreiten ging, befanden die Geschworenen Motorola nicht für schuldig. Sie hatten sich eineinhalb Tage lang beraten.

Die Höhe des Schadensersatzes muss erst noch bestimmt werden. In einem ersten Prozess von IV gegen Motorola waren die Geschworenen im Februar 2014 zu keinem Urteil gekommen. Ein drittes Verfahren hat diese Woche begonnen. Motorola nannte das jetzige Urteil „ermutigend“.

Das von Microsofts früherem CTO Nathan Myhrvold gegründete Intellectual Ventures (IV) ist umstritten, weil dafür bekannt, in großem Maßstab Patente zu akquirieren, ohne selbst Produkte zu entwickeln – was der üblichen Definition eines „Patenttrolls“ entspricht. Es wurde schon von Apple, Intel, Microsoft und Sony gefördert.

Das Unternehmen hält den Inhalt seines Patentportfolios geheim. Experten schätzen es auf das fünftgrößte Portfolio von US-Patenten, was etwa in der Größenordnung der von IBM gehaltenen Schutzrechte läge.

Gerade erst im Februar war Symantec im Patentstreit mit Intellectual Ventures unterlegen. Ebenfalls in Delaware stellte ein Bezirksgericht Verstöße gegen zwei Schutzrechte fest. Symantec muss nun 17 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Damit blieben die Geschworenen deutlich unter der Forderung des Patentverwalters in Höhe von 298 Millionen Dollar. Zudem sprachen sie Symantec von dem Vorwurf frei, ein drittes Patent zu verletzen.

Motorola Mobility gehört seit Oktober 2014 zu Lenovo. Insgesamt zahlte der chinesische Konzern 2,91 Milliarden Dollar an Google. Dafür erhielt er neben der Marke auch das aktuelle Produktportfolio und mehr als 2000 Patente.

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