Google unterliegt im Rechtsstreit mit Patentverwalter SimpleAir

Das US-Unternehmen SimpleAir, das Schutzrechte für Mobil- und Funktechnologien lizenziert, hat eine Patentklage gegen Google gewonnen. Der Internetkonzern verletzt nach Ansicht eines Bundesgerichts in Osttexas das US-Patent 7.035.914, das „ein System und eine Methode für die Datenkommunikation“ beschreibt.

Diese Technik soll Google unerlaubt für Push-Benachrichtigungen auf Android-Smartphones und -Tablets verwenden. Unter anderem geht es um Nachrichten, die per Google Cloud Messaging und Android Cloud to Device Messaging an Anwendungen wie Gmail und Facebook übertragen werden.

Ihr Urteil fällte die Jury laut einer Pressemeldung von SimpleAir bereits am vergangenen Samstag. Während die Geschworenen alle fünf vorgeworfen Verstöße gegen das Schutzrecht bestätigten, erzielten sie keine Einigung bei der Frage des Schadenersatzes.

SimpleAir fordert einen Betrag von rund 125 Millionen Dollar. Nach Unternehmensangaben soll sich nun eine neue Jury in einem zweiten Verfahren nur mit der Ermittlung der Schadenshöhe befassen.

Der Patentverwerter hält seiner Website zufolge mindestens acht Schutzrechte. Apple ist demnach einer der wichtigsten Lizenznehmer des Unternehmens.

Aus Gerichtsunterlagen geht hervor, dass SimpleAir zuletzt in mehrere Patentstreitigkeiten verwickelt war. Unter anderem klagte es gegen die Google-Töchter Motorola Mobility und Youtube sowie gegen Microsoft und Huawei.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]

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