Der PRISM-Informant Edward Snowden hat am Wochenende Hongkong verlassen. Am Sonntag landete er Medienberichten zufolge in Moskau. Die New York Times meldete kurz darauf, das mögliche Ziel des Whistleblowers sei Ecuador, Kuba oder Venezuela. Der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patino bestätigte gestern per Twitter, dass seinem Land ein Asylantrag Snowdens vorliege.
Damit sind die USA mit dem Versuch gescheitert, die Auslieferung Snowdens zu erreichen. Am Freitag formulierte das Justizministerium seine Anklage gegen Snowden. Es wirft ihm laut Washington Post Spionage, Diebstahl und die Weitergabe von Regierungseigentum vor. Regierungsvertretern zufolge sei die Anklage die Grundlage für einen Auslieferungsantrag. Die USA hätten zudem einen vorläufigen Haftbefehl erlassen und Hongkong aufgefordert, Snowden festzunehmen.
Bei der Wahl des Zufluchtsorts erhielt Snowden offenbar Unterstützung von Wikileaks. Es schreibt auf seiner Website, Snowden habe Hongkong auf legalem Weg verlassen. Er reise in Begleitung von Diplomaten und Anwälten von Wikileaks.
Die USA sollen indes schon am Sonntag Snowdens Reisepass eingezogen haben. In einem Bericht des US-Fernsehsenders ABC heißt es, die US-Botschaft in Moskau habe die Regierung des Landes bereits darüber informiert, dass Snowden ohne gültige Papiere reise. „Die USA informieren diese Regierungen darüber, dass Snowden wegen schwerer Verbrechen gesucht wird und deswegen keine Fernflüge antreten sollte, mit Ausnahme einer Rückkehr in die Vereinigten Staaten“, sagte ein Sprecher der US-Regierung.
ABC zitiert zudem aus einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Demnach bestätigte ein Vertreter der russischen Regierung, dass sich Snowden noch im Transitbereich des Flughafens aufhalte und den Zollbereich nicht verlassen werde. Da Snowden damit die russische Grenze nicht übertreten habe, könnten und würden russische Behörden ihn auch nicht aufhalten.
Anfang Juni hatte der britische Guardian von einem massiven geheimen Abhörprogramm des US-Geheimdiensts National Security Agency (NSA) berichtet. Angeblich sollen Internetfirmen wie Apple, Facebook, Google und Microsoft der NSA Zugang zu ihren Servern gewähren. Die zugehörigen Dokumente erhielt die britische Tageszeitung vom ehemaligen CIA-Mitarbeiter Edward Snowden.
Während die betroffenen Unternehmen jede direkte Zusammenarbeit bestritten und die US-Regierung die Legalität jeglicher Abhörmaßnahmen betonte, folgten weitere Enthüllungen. Unter anderem sollen die USA auch China ausspionieren und Telefongespräche von US-Bürgern auch ohne Gerichtsbeschluss abhören. Snowdens Dokumente belegen angeblich auch, dass die NSA 2009 auf dem G20-Gipfel in London Kommunikation zwischen dem russischen Präsidenten Medwedew und seiner Delegation ausspähte.
[mit Material von Edward Moyer, News.com]
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