Patentstreit mit Apple: Samsung verlangt neue Anhörung

von Stefan Beiersmann

Nun sollen sich alle zwölf Richter des Court of Appeals und nicht nur eine Kammer mit dem Fall beschäftigen. Konkret geht es Samsung um die Berechnung seiner Gewinne. Sie machen 399 Millionen Dollar der verbliebenen 548 Millionen Dollar aus. weiter

Ericsson verklagt Apple auch in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden

von Björn Greif

In den USA tragen die Unternehmen ihren Patentstreit schon seit Januar vor Gericht aus. Er dreht sich hauptsächlich um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus, Ein zuvor gültiges weltweites Abkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. weiter

EU und Südkorea kooperieren bei Kartelluntersuchung gegen Qualcomm

von Björn Greif

Sie wollen sich über ihren jeweiligen Ermittlungsstand austauschen und künftige Schritte abstimmen. Die Südkoreanische Wettbewerbsaufsicht ist inzwischen davon überzeugt, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung durch sein Gegenlizenzierungsmodell missbraucht. weiter

OpenTV reicht Klage gegen Apple ein

von Florian Kalenda

Es geht um Patente fürs Video-Streaming. Cisco, Disney und Google beispielsweise haben sie in Lizenz genommen. OpenTV fordert Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Es gehört seit 2010 zur Schweizer Nagra Kudelski Group. weiter

US-Richter: Microsoft-Smartphones verletzen Patente

von Bernd Kling

Microsoft droht ein Importstopp für verschiedene Lumia-Smartphones. Sie sollen gegen Schutzrechte für 3G-Mobilfunkstandards des Patentverwalters InterDigital verstoßen. Die endgültige Entscheidung der Internationalen Handelskommission ITC ist Ende August zu erwarten. weiter

Google will Patente ankaufen

von Florian Kalenda

Kleine Firmen und Erfinder sollen so eine Möglichkeit erhalten, ihre Schutzrechte zu monetarisieren, ohne dass diese an Patenttrolle gehen. Im Mai öffnet sich ein erstes Fenster für Angebote. Google entscheidet bis Ende Juni über den Ankauf. weiter

Samsung und LG schließen Patentfrieden

von Florian Kalenda

Dies gilt sowohl für die Electronics- als auch die Display-Sparten beider koreanischen Firmen. Seit 2011 streiten sie etwa um Klimaanlagen-Technik und OLED-Patente. Nun wollen sie stattdessen gemeinsam die koreanische Wirtschaft ankurbeln. weiter

Lizenzansprüche von HEVC Advance könnten 4K-Video teurer machen

von Florian Kalenda

Unter diesem Namen hat sich ein zweiter Lizenzpool rund um das Kompressionsverfahren formiert. Er enthält angeblich 500 für HEVC essenzielle Patente. Details sollen erst im dritten Quartal 2015 folgen, was die Einführung von 4K verzögern dürfte. weiter

US-Gerichtsurteil: Motorola verletzt MMS-Patent

von Florian Kalenda

Einem zweiten Vorwurf von Intellectual Ventures gaben sie jedoch nicht recht. Die Höhe der Strafe muss noch bestimmt werden. Der Patentverwalter nannte das Urteil ermutigend: Diese Woche hat ein zweiter Prozess gegen Motorola begonnen. weiter

Apple erhält Patent für den Austausch von Standortdaten

von Florian Kalenda

Nutzer könnten den Weg anderer in Echtzeit tracken, um sich beispielsweise irgendwann zu treffen. Für diesen Fall gibt es auch eine eigene Navigationsoption. Apple zufolge könnte ein solches Ortungsmodul zudem von Tieren oder Robotern getragen werden. weiter

Panasonic macht IoT-Software und Patente frei nutzbar

von Florian Kalenda

Vor allem gibt es seine in mehreren eigenen Projekten genutzte Kommunikationssoftware für Dinge frei. Sie wird vom OpenDOF Project und der Gateway Working Group der AllSeen Alliance weiterentwickelt. So sollen "interoperable, flexible Dienste und Anwendungen" entstehen. weiter

Microsoft erweitert Patentabkommen mit Fuji Xerox und Melco

von Florian Kalenda

Die Verträge von 2007 beziehungsweise 2009 wurden verlängert und ausgeweitet. Melco gehört der NAS-Anbieter Buffalo. Der Einsatz von Linux dürfte in beiden Fällen eine Rolle spielen, die Konditionen hat Microsoft aber nicht öffentlich gemacht. weiter

Apple erhält Brennstoffzellen-Patent

von Florian Kalenda

Der Antrag stammt von 2010. Apple sieht sein System als tragbar und kosteneffizient an. Es könnte über wechselbare Brennstoffkartuschen versorgt werden und einen eigenen Akku wie auch einen Lüfter für die Wärme-Abfuhr enthalten. weiter

Nokia-Patente: Jury befindet Apple für unschuldig

von Bernd Kling

Hinter der 2012 in Texas eingereichten Klage stand der kanadische Patentverwerter Conversant, der 2000 Nokia-Patente erwarb. Zuletzt ging es angebliche Verstöße gegen fünf Schutzrechte, die sich auf Mobilfunkstandards beziehen. Laut einer früheren Vereinbarung mit dem klagenden Patentverwerter sollten auch Microsoft und Nokia an seinen Einnahmen partizipieren. weiter

Ehemalige Google-Managerin wird Leiterin des US-Patentamts

von Bernd Kling

Michelle Lee war bis 2012 Googles stellvertretende Chefjustiziarin und für seine Patentstrategie verantwortlich. Seit Januar 2014 ist sie bereits geschäftsführende Direktorin des US Patent and Trademark Office (USPTO). Ihre Ernennung findet die Zustimmung von Patentinhabern und Technikfirmen - einschneidende Veränderungen sind nicht zu erwarten. weiter

Patentantrag: Apple will iPhone wasserfest machen

von Björn Greif

Ein Ende März 2014 beim US-Patent- und Markenamt eingereichter Antrag beschreibt "Methoden zur Abschirmung elektronischer Bauteile vor Feuchtigkeit". Statt das gesamte Gerät abzudichten, will Apple offenbar nur einzelne Komponenten mit einer wasserabweisenden Schutzschicht bedampfen. weiter

Microsoft verklagt Kyocera wegen Android-Smartphones

von Stefan Beiersmann

Das japanische Unternehmen soll insgesamt sieben Schutzrechte verletzen. Microsoft verlangt ein Verkaufsverbot für die Smartphone-Modelle Duraforce, Hydro und Brigadier. Trotz der Klage hofft Microsoft nach eigenen Angaben noch auf eine gütliche Einigung. weiter

Gericht: Apple hat durch Samsung keinen irreparablen Schaden erlitten

von Stefan Beiersmann

Zwei von drei Berufungsrichterinnen äußern sich bei einer Anhörung gegen die von Apple geforderte Verfügung. Ein irreparabler Schaden soll nicht vorliegen, weil Apple die fraglichen Patente auch an andere Firmen lizenziert hat. Apple zufolge gilt das beispielsweise nicht für Google und Huawei weiter

Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

von Björn Greif

In einem ersten Verfahren hatte es in dieser Woche bereits 533 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. In der neuen Klage geht es um dieselben Schutzrechte. Diesmal fordert der Patentverwerter Schadenersatz für Verletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Prozesses waren. weiter

Ericsson verklagt Apple wegen Patentverletzungen

von Björn Greif

Es geht um insgesamt 41 Schutzrechte. Hauptsächlich dreht sich der Streit um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE. Der Klage gingen gescheiterte Lizenzverhandlungen voraus. Ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zwischen beiden Parteien war im Januar ausgelaufen. weiter

Deutschland ist Europameister bei Patenten

von Stefan Beiersmann

Mit 31.647 Anmeldungen im vergangenen Jahr liegt Deutschland deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Im internationalen Vergleich reicht es allerdings nur für Platz drei hinter den USA und Japan. Bei den Unternehmen ist Samsung mit 2541 Anträgen führend. weiter

Patentverletzung: Apple muss 532,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

von Bernd Kling

Apple verstößt nach Ansicht einer Jury in Texas mit iTunes gegen drei Schutzrechte von Smartflash. Die Klägerfirma forderte dafür prozentuale Anteile an Apples Umsätzen mit Geräten, die auf iTunes zugreifen. Weitere Patentklagen hat sie gegen Samsung, Amazon und Google eingereicht. weiter

EFF stellt Konzept für Reform des US-Patentsystems vor

von Stefan Beiersmann

Sie sieht neue Gesetze gegen den Missbrauch des Systems durch Patentrolle vor. Die EFF fordert zudem schärfere Kontrollen neuer Schutzrechte durch das Patentamt. Zudem soll es künftig möglich sein, Patente auch ohne großen Kostenaufwand in Frage zu stellen. weiter

Patenttroll erhält 15,7 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

von Stefan Beiersmann

Es geht um zwei Schutzrechte für die Kompatibilität von Modemtechnologien. Sie lassen sich nach Ansicht des Klägers und der Geschworenen auch auf Bluetooth anwenden. Der Erfinder der Techniken kennt die Bluetooth-Spezifikationen allerdings erst seit 2007. weiter

Apple sichert sich Patent für Virtual-Reality-Headset

von Björn Greif

Es verfolgt denselben Ansatz wie Google mit Cardboard oder Samsung mit Gear VR: In das Headset wird ein Mobilgerät eingeschoben, dass dann als Bildschirm dient. Das US-Schutzrecht mit der Nummer 8.957.835 wurde im September 2008 von Apple eingereicht und am gestrigen Dienstag genehmigt. weiter

China: Qualcomm akzeptiert 975 Millionen Dollar Strafe

von Florian Kalenda

Es hat mit der Kartellbehörde feste Gebühren für Mobilfunkpatente vereinbart. Auf eine Bündelung mit anderen Patenten und Gegenlizenzierung verzichtet es. Es behält sich aber vor, Lieferungen an Firmen einzustellen, die ihre Verkaufszahlen nicht melden. weiter