Recht

Megaupload-Chef Schmitz kommt nicht auf Kaution frei

Er bleibt mindestens bis 22. Februar in Untersuchungshaft. Dann wird über eine Auslieferung an die USA entschieden. Laut Richter David…

12 Jahren ago

Gebrauchtsoftwarehändler gründen Branchenverband

Die European IT-Recommerce Association (Eureas) hat zunächst neun Mitglieder. Dem Vorstand sitzt Boris Vöge vor. Ziel ist die Anpassung des…

12 Jahren ago

Gerichtshof für Menschenrechte soll BSI-Gesetz prüfen

Datenschützer halten es für verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht wollte in der Sache nicht entscheiden. Es sah zu wenige Belege für eine…

12 Jahren ago

Den Haager Gericht weist Apples Revision wegen Galaxy Tab ab

Apple will das Samsung-Tablet aus den Niederlanden verbannen. Kommende Woche steht in Düsseldorf eine ähnliche Entscheidung an. Das Oberlandesgericht könnte…

12 Jahren ago

Microsoft identifiziert mutmaßlichen Autor des Botnetzes Kelihos

Es handelt sich um einen in Russland lebenden Mann. Er soll den Code für Kelihos und die dahinterstehende Malware geschrieben…

12 Jahren ago

Gericht bestätigt Weiterverkaufsverbot für Download-Hörbücher

Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nach welcher die Weiterveräußerung von online erworbenen Hörbüchern untersagt wird, ist zulässig. Eine unangemessene Benachteiligung…

12 Jahren ago

Facebook-Kläger Ceglia soll über 84.000 Dollar Anwaltskosten tragen

Ehe der Holzhändler nicht gezahlt hat, soll er keine weiteren Schriftsätze mehr in den Prozess einbringen dürfen. Ceglias Anwalt bezeichnete…

12 Jahren ago

Oberstes US-Gericht untersagt GPS-Überwachung ohne richterliche Anordnung

Die Entscheidung ist einstimmig. Die Richter sehen einen Verstoß gegen den vierten Zusatzartikel der US-Verfassung. Damit bestätigt der Supreme Court…

12 Jahren ago

Megaupload-Gründer bestreitet Urheberrechtsverletzungen

Kim Schmitz hält sich für unschuldig. Sein Anwalt will ihn auf Kaution freibekommen. Eine Entscheidung fällt spätestens am Mittwoch. Unterdessen…

12 Jahren ago

Apple beantragt Patent auf neue Akkuformen

Statt als Blöcke könnten sie konisch oder pyramidenförmig aufgebaut sein. So soll der Platz in engen Gehäusen von Mobilgeräten besser…

12 Jahren ago

Senat verzögert Abstimmung über PIPA

Eigentlich sollte am Dienstag über das Gesetzesvorhaben entschieden werden. Der zuständige Senator sieht aber Möglichkeiten, die Differenzen auszuräumen. Er will…

12 Jahren ago

Kodak Deutschland zunächst nicht von Insolvenz der US-Mutter betroffen

Alle Geschäfte werden nach Angaben eines Firmensprechers unverändert weitergeführt. Ihm zufolge ist jedoch eine Umstrukturierung zu erwarten. Der deutsche Betriebsratschef…

12 Jahren ago

Was die Schließung von Megaupload für Nutzer und Betreiber bedeutet

Megaupload ist offline. Viele ehemalige Nutzer fragen sich nun, ob sie zivil- oder strafrechtliche Folgen zu befürchten haben. Internetrechtsexperte Christian…

12 Jahren ago

Mannheimer Gericht weist erste Klage von Samsung gegen Apple ab

Dort werden zwei von insgesamt sieben angeblich durch Apple verletzte Patente diskutiert. Das zweite Urteil soll nächste Woche folgen. Am…

12 Jahren ago

FBI nimmt Megaupload vom Netz und verhaftet Gründer Kim Schmitz

Das US-Justizministerium hat den Ex-Hacker zusammen mit sechs weiteren Männern angeklagt. Sie sollen 175 Millionen Dollar mit Piraterie verdient haben.…

12 Jahren ago

Kodak verklagt auch Samsung wegen Verletzung von Kamerapatenten

Gegen die Koreaner führt es fünf Schutzrechte ins Feld. Es sind dieselben, gegen die auch Apple und HTC verstoßen sollen.…

12 Jahren ago

Onlinemarktplatz Melango.de: Das Amtsgericht Dresden spricht ein Machtwort

Seit fast drei Jahren sorgt die Melango GmbH mit ihrem gleichnamigen Marktplatz im Netz für Empörung und hitzige Diskussionen: Verbraucher…

12 Jahren ago

Microsoft und Alcatel-Lucent legen jahrelangen Patentstreit bei

Die Parteien haben sich außergerichtlich geeinigt. Jede Firma trägt ihre Verfahrenskosten selbst. Zuletzt hatte ein Bezirksgericht in San Diego Microsoft…

12 Jahren ago

Kodak beantragt Gläubigerschutz nach Chapter 11

Die Fortführung des Geschäftsbetriebs ist durch ein Massendarlehen der Citigroup über 950 Millionen Dollar sichergestellt. Der Verkauf geistigen Eigentums soll…

12 Jahren ago

Freunde zu kaufen ist nicht nur schäbig, sondern auch wettbewerbswidrig

Bewertungen und Empfehlungen sind ein wesentlicher Bestandteil des modernen Webs. Allerdings sollten sich Firmen hüten, Nutzer allzu offensiv dazu aufzufordern:…

12 Jahren ago