Angeblich ist die GEMA schuld am Aus des Musik-Streamingdiensts. Nach ihren Angaben hat es jedoch nie auch nur einen Kontakt…
Zehn Smartphones will Apple per einstweiliger Verfügung in Deutschland verbieten lassen. Darunter sind Galaxy S Plus und Galaxy S II.…
Bei ungenehmigter Verwendung eines Lichtbildes auf Ebay durch einen privaten Verkäufer oder einen kleingewerblich Tätigen ist laut Oberlandesgericht Köln ein…
Das Streaming-Verzeichnis ist erst nach dem Aus von Kino.to vergangenen Juni gestartet. Ein Strafantrag der GVU hatte schon die Schließung…
Der Suchriese verdient angeblich mit Anzeigen auf Piraterie-Websites. Google bezeichnet die Vorwürfe als "Unsinn". Einer Sprecherin zufolge hat Google allein…
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung eines Verwaltungsrichters der US-Handelsbehörde. Dabei geht es um Schutzrechte für berührungsempfindliche Bildschirme. Ein…
Das Urteil schraubt die Anforderungen an wirksame Abmahnungen und vorformulierte Unterlassungserklärungen hoch. Tausende Abmahnungen sind möglicherweise unwirksam. Eventuell können von…
Ein Internet-Reisevermittler hat Schäden zu ersetzen, die Urlaubsreisenden entstehen, weil er seine Pflichten aus dem Vermittlungsvertrag verletzt hat. Hat der…
Die Angaben "Original-T-Shirt" und "Wir garantieren, dass es sich bei unseren Angeboten um Originalware handelt" sind als Werbung mit Selbstverständlichkeiten…
Auch Chrome OS und Heimelektronikgeräte wie LGs kommender Google-Fernseher sind dadurch abgedeckt. Für Microsoft ist es der elfte Vertrag dieser…
Die Funktion war im November 2011 unter Hinweis auf technische Schwierigkeiten auf Eis gelegt worden. Anwälte sehen in ihr ein…
Er hat eine richterliche Anordnung missachtet. Zusätzlich muss er einen Teil der daraus für Facebook entstandenen Mehrkosten tragen. Das Social…
Es sind insgesamt 6180 an der Zahl. Konzerne aus Asien holen aber auf: Sie belegen 2011 acht der vorderen zehn…
Es sind die ersten Verfahren gegen chinesische Einzelhändler. Filialen zweier Handelsketten in Peking und Schanghai sollen PCs mit Raubkopien von…
Es geht um insgesamt fünf Schutzrechte. Sie beschreiben unter anderem Verfahren zur Übertragung von Fotos. Kodak fordert einen fairen Ausgleich…
Eine unabhängige Kommission hat einen Fehlbetrag von 1,7 Milliarden Dollar ermittelt. Der geschasste CEO Michael Woodford fühlt sich in seinem…
Das Schutzrecht wurde bereits 2007 beantragt und galt dem ersten iPhone. Es gehört zu 13 Patenten, die Apple neu erteilt…
Es imitiert damit Nortels erfolgreiches Verfahren. Einer Übernahme durch einen Dritten stehen derzeit noch Prozesse gegen Apple und RIM entgegen.…
Es geht um 94.000 gefälschte Recovery-CDs von Windows XP und Vista. Comet verkauft sie zusammen mit PCs und Laptops mit…
Die Mozilla Public License wurde vereinfacht und modernisiert. Version 2.0 berücksichtigt urheberrechtliche Veränderungen und soll besseren Schutz vor Patentklagen bieten.…