Apple wegen Verstoß gegen Pager-Patente zu 23 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt

Ein US-Bundesbezirksgericht in Texas hat Apple zu einer Schadenersatzzahlung in Höhe von 23,6 Millionen Dollar verurteilt. Die Geschworenen entschieden, bestimmte Messaging-Features in iOS verstießen gegen geschützte Technik für Pager aus den Neunzigerjahren.

Der Kläger war Mobile Telecommunications Technologies (MTel), das die ursprünglich SkyTel zugesprochenen Patente durch iMessage, das Erstellen von Einladungen via Kalender und Konversion von Emoticons in Smilys verletzt sah. Obwohl die Geschworenen ihm für fünf von sechs Patenten Recht gaben, fiel die Schadenssumme vergleichsweise niedrig aus. MTel hatte nämlich rund einen Dollar Schadenersatz pro verkauftem iPod, iPhone, iPad und Airport-Router gefordert.

Apple hat die Ansprüche von vornherein bestritten. Zum ergangenen Urteil wollte es keine Stellungnahme abgeben. Das von der Jury ausgenommene Schutzrecht war übrigens das Smily-Patent.

Für MTel kommentierte Anwalt Daniel Scardino gegenüber Recode: „Apple stellt großartige Produkte her, und es verdient einen Großteil der Ehre, die ihm zuteil wird. Es sollte aber auch diejenigen in Ehren halten, die die Technik vor seiner Zeit vorangebracht haben. Darum geht es in diesem Prozess.“

Wie Bloomberg festhält, war MTel tatsächlich ein Pionier drahtloser Nachrichtenübertragung in den Neunzigerjahren. Inzwischen ist es aber zur Lizenzabteilung von United Wireless abgestiegen, das wiederum die Patente des eingestellten Pager-Netzwerks SkyTel übernahm. SkyTel-Pager kamen seinerzeit unter anderem in Krankenhäusern zum Einsatz.

Ende Oktober hatte Apple eine Patentklage in erster Instanz abgewehrt, mit der GPNE 94 Millionen Dollar forderte. Nach Ansicht der Geschworenen verstoßen Apples iPhone und iPad nicht gegen Schutzrechte von GPNE, das selbst keine Produkte herstellt. Auch in diesem Fall ging es um Patente für Pager-Technik.

Apple ist nicht das einzige von MTel verklagte Unternehmen. Auch sein Rivale Samsung muss sich in einem Verfahren gegen dessen Ansprüche verteidigen. Die erste Anhörung ist für 15. Dezember angesetzt.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]

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