Java-Prozess: Oracle bringt weiteres Patent gegen Google in Stellung

Das US-Patentamt hat Oracle ein Schutzrecht zugesprochen, das es zuvor abgelehnt hatte. Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSS Patents schreibt, will Oracle das Schutzrecht nun im Patentstreit mit Google um die Verwendung von Java in Android einsetzen.

Müller schätzt, dass dem Patent nun besondere Bedeutung zukommen könnte, weil es eine erneute Prüfung der Behörde überstanden hat. Im Juni 2011 und im Februar 2012 hatte das US Patent and Trademark Office (USPTO) das Schutzrecht noch als ungültig angesehen. Oracle wollte sich aber nicht geschlagen geben und beantragte eine erneute rechtliche Prüfung. Damit kann der Softwareanbieter seine Anschuldigungen gegen Google jetzt auf ein drittes Schutzrecht stützen.

Ursprünglich war das Patent 5.966.702 auf Sun Microsystems ausgestellt worden. Es beschreibt „eine Methode und ein Gerät für die Vorverarbeitung und das Packen von Klassen-Dateien“ für Java. Die Entscheidung des USPTO stärkt Oracles Position, denn das Unternehmen hatte sich zuvor mit dem Gericht darauf geeinigt, dass nur vom Patentamt akzeptierte Schutzrechte in dem Verfahren zulässig sind.

Patentblogger Müller geht davon aus, dass sich Google gegen den Einsatz des Patents 5.966.702 wehren wird. Seiner Ansicht nach gibt es aber keinen Grund für das Gericht, es vom Prozess auszuschließen.

Derzeit läuft die zweite Verhandlungswoche im Java-Prozess. Oracle hatte 2010 Google verklagt und behauptet, Android verletzte Schlüsselpatente für Java sowie das Urheberrecht. Noch befindet sich das Verfahren in seiner ersten Phase, bei der es um das Copyright geht. Erst in Phase zwei wird sich das Gericht mit den eigentlichen Patenten befassen.

Müller verfolgt den Rechtsstreit zwischen Oracle und Google seit Beginn. Vergangene Woche kündigte er an, Oracle künftig unter anderem bei FRAND-Lizenzierungen als Berater zur Seite zu stehen.

[mit Material von Lance Whitney, News.com]

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