Patentklage: Apple geht gegen Samsung-Smartphones in Deutschland vor

Apple hat in Deutschland eine weitere Patentklage gegen Samsung eingereicht. Laut Bloomberg fordert es ein Verkaufsverbot für zehn Smartphone-Modelle des Konkurrenten, darunter das Galaxy S Plus und Galaxy S II.

Die Klage liegt dem Landgericht Düsseldorf vor, wie dessen Sprecher Peter Schütz dem Nachrichtendienst telefonisch bestätigte. Dieses Gericht hatte kurz vor Weihnachten 2011 entschieden, dass das modifizierte Samsung Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verkauft werden darf. Damit wies es einen Antrag auf eine erneute einstweilige Verfügung ab. Schütz sagte auch, es gebe eine erneute Klage gegen die Tablets 10.1 und 10.1N. Die Aktenzeichen der beiden Verfahren lauten 14c O 293/11 und 14c O 294/11.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Begonnen hatte die Auseinandersetzung, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat, im April mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Australien, den Niederlanden, Deutschland, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien.

Ende November hatte Samsung damit begonnen, die modifizierte Variante seines Android-Tablets in Deutschland auszuliefern. Es unterscheidet sich von der ursprünglichen Version hauptsächlich durch zwei Designänderungen: Zum einen zieht sich um das neue 10-Zoll-Tablet ein breiteres Metallband, das bis auf die Vorderseite reicht. Zum anderen wurde die Position der Lautsprecher verändert, die nun an der obereren Längsseite des Gehäuses angebracht sind.

Wenige Tage später beantragte Apple eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf. Eine Klage soll zudem den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N in der Europäischen Union verhindern. Seine Entscheidung wird das Gericht voraussichtlich am 9. Februar verkünden.

Das Düsseldorfer Landgericht hatte schon am 9. August auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 innerhalb der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande verhängt. Im September bestätigte es seine Entscheidung, grenzte das Verkaufsverbot aber auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ein. Apple wirft Samsung Patentverletzungen und unfairen Wettbewerb vor.