Siri-Patente: Chinesisches Unternehmen fordert von Apple 1,4 Milliarden Dollar Schadensersatz

Apple droht ein neuer Patentstreit in China. Shanghai Zhizhen Intelligent Network Technology, das im Bereich Künstlicher Intelligenz tätig ist, hat den iPhone-Hersteller auf 10 Milliarden Yuan (1,43 Milliarden Dollar) Schadenersatz verklagt. Apple soll für seinen digitalen Sprachassistenten Siri unerlaubt geistiges Eigentum des Unternehmens nutzen, für das dieses 2009 ein Patent erhalten hat.

Die Klage machte das Unternehmen, das auch als Xiaoi Robot Technology firmiert, per LinkedIn öffentlich, wie Reuters berichtet. „Wir fordern Apple auf, die Patentverletzung für sein intelligentes Assistenzprodukt zu stoppen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Einstellung der Produktion, des Verkaufs und des Imports von Produkten, die das Patent ZL200410053749.9 verletzen“, heißt es dort.

Laut MacRumors startete Xiaoi, das sich auf Techniken zur Verarbeitung natürlicher Sprache spezialisiert hat, mit der Entwicklung von Chat Bots für MSN und ähnliche Dienste. Später habe das Unternehmen sein Angebot auf Android und iOS ausgeweitet und der Bot habe sich zu einem mit Siri vergleichbaren Assistenten entwickelt.

Die Klage ist nicht der erste Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen über dieses Schutzrecht. Einen ersten Versuch hatte Xiaoi bereits 2012 gestartet. Apple verteidigte sich mit dem Vorwurf, das Patent sei ungültig. Die Prüfung endete schließlich im vergangenen Monat vor dem Obersten Gerichtshof der Volksrepublik. Es erklärte das Patent für gültig und hob die anderslautende Entscheidung des Beijing High Court auf.

Das Urteil nahm Xiaoi zum Anlass, erneut zu versuchen, seine Ansprüche gegen Apple durchzusetzen. Die neue Klage wurde bei einem Gericht in Shanghai eingereicht. Apple stand auf Rückfrage von CNET.com nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.