Smartflash reicht weitere Patentklage gegen Apple ein

Der Patentverwerter Smartflash hat eine weitere Klage gegen Apple eingereicht. Offenbar will er sich nicht mit den rund 533 Millionen Dollar Schadenersatz zufriedengeben, die ihm in dieser Woche ein US-Bundesgerichts in Texas zugesprochen hat. Diese Summe musste der iPhone-Hersteller wegen der Verletzung von drei Smartflash-Patenten zahlen.

In dem neuen Verfahren vor demselben Gericht geht es um dieselben Schutzrechte, die Smartflash schon bei seiner ersten Klage gegen Apple von 2013 (PDF) ins Feld geführt hatte. Diesmal fordert es nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters Schadenersatz für Patentverletzungen durch Geräte, die noch nicht Gegenstand des ersten Verfahrens waren. Dazu zählen iPhone 6, iPhone 6 Plus und iPad Air 2.

„Smartflash hat die Klage eingereicht, um Produkte anzugehen, die zu einem solch späten Zeitpunkt des Prozesses auf den Markt kamen, dass sie nicht mehr berücksichtigt werden konnten“, sagte Smartflashs Anwalt Brad Caldwell gegenüber Reuters. „Apple kann nicht behaupten, es wisse nichts über diese Patente oder verletze sie nicht. Eine gewissenhafte Jury hat diese Argumente bereits zurückgewiesen.“

Die fraglichen Patente beschreiben Techniken für den Zugang und die Speicherung von Daten, digitales Rechteverwaltung (Digital Rights Management, DRM) und Bezahlsysteme. Laut der kürzlichen Entscheidung des Geschworenengerichts im texanischen Tyler verletzt Apple diese durch seine Musik-Software iTunes. Das direkt gegenüber dem Gerichtsgebäude ansässige Smartflash beanspruchte dafür einen Prozentsatz der Umsätze, die Apple mit seinen Geräten einschließlich iPhone, iPad und Mac-Computern erzielt, die für den Zugang zu iTunes benutzt wurden.

Ursprünglich hatte Smartflash 852 Millionen Dollar Schadenersatz gefordert, während Apple höchstens 4,5 Millionen Dollar für angemessen hielt. Das Unternehmen aus Cupertino hatte bereits nach Verkündung des ersten Urteils erklärt, dagegen in Berufung zu gehen.

Im ersten Verfahren warfen die Kläger Apple absichtliche Patentverstöße vor und begründeten dies unter anderem damit, dass einer seiner Manager vor über einem Jahrzehnt über die Technologie unterrichtet worden sei. Apples Anwalt James Batchelder hingegen bezeichnete die angeführten Schutzrechte als „nicht nur schlicht ungültig, sondern vielfach ungültig“.

Smartflash wurde vor rund zehn Jahren von Patrick Racz gegründet, um seine Erfindungen zu verwerten. Die Firma stellt selbst keine Produkte her, sondern bietet nur die Lizenzierung von sieben Patenten an, als deren Miterfinder Racz genannt wird und die zwischen 2008 und 2012 gewährt wurden.

Auch Samsung und Amazon wurden von Smartflash ebenfalls in Texas wegen angeblicher Patentverstöße verklagt. Google versucht, eine gegen sich gerichtete Patentklage an ein Gericht in Kalifornien überweisen zu lassen. Texanische Gerichte erweisen sich immer wieder als besonders freundlich gegenüber klagefreudigen Patentinhabern, die sich deshalb in großer Zahl in diesem Bundesstaat niedergelassen haben.

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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