Xiaomi bestätigt Verkaufsstopp in Indien

Xiaomi hat einen temporären Rückzug vom indischen Markt bestätigt. Letzte Woche hatte ein Gericht in Delhi ein Verkaufsverbot verhängt, bis sich der chinesische Smartphone-Hersteller im Streit um Gebühren für standardrelevante Patente mit Ericsson einigt.

Auf Facebook schreibt Xiaomis von Google gekommener Global Vice President Hugo Barra: „Xiaomi wurde durch eine Anordnung des Delhi High Court gezwungen, bis auf Weiteres den Vertrieb in Indien einzustellen. Als gesetzestreues Unternehmen untersuchen wir die Sache gründlich und prüfen unsere rechtlichen Möglichkeiten.“

Einen Termin für den Wiederbeginn des Verkaufs oder auch nur für Verhandlungen nannte Barra nicht. Die Economic Times meldete vergangene Woche, die Regelung gelte bis 5. Februar 2015, für den eine Anhörung von Xiaomi und seines Kontrahenten Ericsson angesetzt sei. Die Entscheidung betrifft Xiaomi Technology India PVT ebenso wie ihren indischen Handelspartner Flipchart.

Einige Details zu den Streitigkeiten trägt inzwischen der Patentrechtsblog SpicyIP bei. Demnach hat Ericsson den chinesischen Konzern seit Juli 2014 sechsmal angeschrieben und zur Lizenzierung der fraglichen Mobilfunkpatente aufgefordert. Xiaomi habe keines dieser Schreiben beantwortet.

Ericsson geht es um in den Funktechniken 3G/UMTS, EDGE und AMR eingesetzte Verfahren. Letzteres steht für Adaptive Multi-Rate, einen Audio-Codec. Sie müssen als standardessenzielle Patente zwar zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei) erhältlich sein, aber doch in Lizenz genommen werden.

Xiaomi verfügt laut SpicyIP überhaupt nur über zwölf Patente – anders als etwa das ebenfalls chinesische Unternehmen Huawei, dem 20.000 Patente zugeschrieben werden. Reuters ergänzt, bis 2016 habe Xiaomi aber vor, 8000 Patentanträge einzureichen.

Sein Vizepäsident Hugo Barra ist bekennender Gegner des Patentsystems, das er dieses Jahr schon „komplett fehlerhaft“ genannt hat: „Design-Umwege sind dumm. Warum sollte man einen Umweg um eine gute Lösung machen? Die Branche verschwendet mit solchen Umwegen so viel Zeit und Energie. Die Welt muss sich ändern – das Patentsystem ist komplett fehlerhaft. Wir haben keine Angst davor, diese Position öffentlich zu vertreten.“

[mit Material von Aloysius Low, News.com]

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