Gutachter in Apple-Prozess: Niemand kauft Samsung-Geräte wegen Pinch-to-Zoom

Ein von Samsung beauftragter Gutachter hat im laufenden Patentstreit mit Apple die Schadenersatzforderung des iPhone-Herstellers als überhöht bezeichnet. Seiner Ansicht nach gibt es keine Beweise dafür, dass irgendjemand ein Samsung-Smartphone gekauft hat, weil es eine von Apple patentierte Touchscreen-Steuergeste benutzt.

Im Detail ging es um eine Entschädigung für Apple entgangene Gewinne aus dem Schutzrecht 7.844.915. Die auch als „Pinch to Zoom“ bezeichnete Steuerung erlaubt es einem Smartphone, zu unterscheiden, ob ein Nutzer einen Finger zum Scrollen verwendet oder mehrere Finger gleichzeitig, um Bildschirminhalte zu verkleinern oder vergrößern.

„Ich glaube, die Leute haben diese Mobiltelefone wegen anderer Funktionen gekauft“, sagte der von Samsung beauftragte Anwalt Michael Wagner. Dazu zählen seiner Ansicht nach größere AMOLED-Bildschirme, schnellere Prozessoren und 4G LTE.

Wagner wies zudem am Freitag die Berechnungen von Apples Gutachterin Julie Davis zurück. Sie habe unter anderem Samsungs Gewinne aus dem Verkauf patentverletzender Produkte nicht korrekt ermittelt, da sie keine Ausgaben für Marketing, Forschung und Entwicklung und andere Dinge berücksichtigt habe. „Davis hat nicht einen Penny dieser operativen Ausgaben eingerechnet, die ich für notwendige Ausgaben halte“, sagte Wagner. „Man kann kein Mobiltelefon verkaufen, ohne dass diese Kosten entstehen.“

Zudem hatte die vorsitzende Richterin Lucy Koh schon am Dienstag auf Antrag von Samsung entschieden, dass Apple nur auf Basis des Patents 7.844.815 eine Entschädigung für entgangene Gewinne fordern kann. Wie der Patentblogger Florian Müller berichtet, basiert die Entscheidung auf der Frage, ab wann Samsung in der Lage gewesen wäre, die Patentverletzungen zu umgehen beziehungsweise wann die Patentverletzungen begannen.

Gerichtsunterlagen zufolge wollte Apple noch zwei Tage vor Prozessbeginn entgangene Profite aus drei weiteren Patenten in seine Berechnungen einbeziehen, obwohl seine Gutachter zu dem Schluss gekommen waren, dass Apple kein Schadenersatz aus diesen Schutzrechten zusteht. Apples neue Theorie für die Ermittlung entgangener Gewinne sei nicht mehr als reine Spekulation, sagte Koh.

Apple fordert zusätzlich zu den bereits feststehenden 600 Millionen Dollar Schadenersatz eine Entschädigung in Höhe von 380 Millionen Dollar. 114 Millionen Dollar sind laut Apple für entgangene Gewinne, 231 Millionen Dollar entsprechen Samsungs Profiten aus dem Verkauf von patentverletzenden Produkten und weitere 35 Millionen Dollar decken Lizenzkosten ab. Samsung hingegen will zusätzlich nur 53 Millionen Dollar bezahlen.

[mit Material von Shara Tibken, News.com]

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