Apple und Samsung müssen Patentstreit eindämmen

Die kalifornische Bezirksrichterin Lucy Koh hat Apple und Samsung einmal mehr aufgefordert, ihr weniger Arbeit zu machen. Sie erteilte ihnen die Anweisung, die Zahl der in einen für Anfang 2014 anberaumten Prozess verwickelten Produkte und Patente zu reduzieren – und zwar auf jeweils 25. Das berichtet Bloomberg.

Koh hatte schon den letztjährigen Prozess der beiden Smartphonehersteller verhandelt, der mit einer Verurteilung von Samsung und 1,05 Milliarden Ausgleichszahlung an Apple endete, auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Mit Bezug auf diesen Vorgängerprozess sagte Koh den Firmen und ihren Anwälten: „Sie führen diesen Prozess seit einem Jahr, Sie müssen langsam wissen, was Ihre besten Argumente sind.“

Der Prozess von 2014 bezieht neuere Produkte ein als der von 2012 und dreht sich auch um andere Patente. Ab 31. März kommenden Jahres geht es beispielsweise um eine Klage von Apple vom Februar 2012, derzufolge Samsungs Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt. Später wurde sie auf Galaxy S2 und S3 ausgeweitet. Eine Gegenklage von Samsung zielt auf das iPhone 5 ab.

Lucy Koh ist für ihre klaren Anweisungen bekannt, um Prozesse nicht ausufern zu lassen. Im Januar letzten Jahres hatte die US-Bezirksrichterin als Beweismittel vorgesehene Unterlagen von Apple und Samsung nicht zugelassen, weil sie zu lang ausfielen. Sie warf den Streitparteien vor, damit gegen ihre klaren Vorgaben verstoßen zu haben. Während des Prozesses forderte sie die Firmen außerdem wiederholt zu einer außergerichtlichen Einigung auf, fand aber kein Gehör.

Unvergessen ist auch ihr Ausbruch angesichts einer von Apple in letzter Minute eingereichten, viel zu langen Zeugenliste. „Ich werde nicht herumlaufen und 75 Seiten an Einweisungen für Leute erstellen lassen, die letztlich doch nicht aussagen“, erklärte Koh damals Apples Anwalt Bill Lee. „Aber wirklich. 75 Seiten! 75 Seiten! So viele wollen Sie, dass ich vorlade, aber wenn Sie nicht gerade Crack rauchen, wissen Sie, dass diese Zeugen nicht alle innerhalb von vier Stunden aufgerufen werden können.“ Lee antwortete: „Euer Ehren, ich kann Ihnen versichern, dass ich kein Crack rauche.“

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

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