Ein Berufungsgericht in den USA hat Apple vom Vorwurf freigesprochen, es verletzte Patente des US-Unternehmens Mirror Worlds. Wie Bloomberg berichtet, bestätigte der Court of Appeals for the Federal Circuit mit Sitz in Washington damit das im April 2011 ergangene Urteil erster Instanz.
Mirror Worlds hatte Apple vorgeworfen, Technologien aus drei seiner Patente unerlaubt für seine Cover-Flow-Funktion, die Spotlight-Suche und die Datensicherung Time Machine zu verwenden. Die Techniken finden sich in Mac OS X ab Version 10.4 Tiger sowie in den iOS-Geräten iPhone, iPod Touch und iPad.
Ursprünglich befand eine Jury im Oktober 2010 Apple für schuldig und verurteilte das Unternehmen zu 625 Millionen Dollar Schadenersatz. Apple bezeichnete die Forderung als überhöht und beantragte eine erneute Überprüfung der vorliegenden Beweise. Sechs Monate später hob der zuständige Bezirksrichter Leonard Davis das Urteil auf. Seine Entscheidung begründete er damit, die Geschworenen hätten sich von Mirror Worlds‘ Argumenten beeinflussen lassen und nicht anhand von Fakten geurteilt.
Anschließend legte Mirror Worlds Berufung ein, was zu dem jetzt veröffentlichten Urteil geführt hat. In der Begründung (PDF) heißt es, Mirror Worlds habe die angebliche Patentverletzung nicht ausreichend bewiesen. „Den Geschworenen wurden die notwendigen Beweise nicht vorgelegt, um das Urteil über Patentverstöße oder Schadenersatz zu stützen. Deswegen bestätigen wir die Entscheidung des Bezirksgerichts.“
Der Streit mit Mirror Worlds ist nur einer von vielen Patentprozessen, die Apple derzeit führt und bei denen es um Millionen Dollar geht. Erst kürzlich sprach eine Jury Apple mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu. Samsung soll mit seinen Smartphones mehrere Apple-Patente verletzen. Auch dieser Fall wird wohl noch ein Berufungsgericht beschäftigen.
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[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]
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