Den Haager Gericht weist Apples Revision wegen Galaxy Tab ab

Ein Berufungsgericht in Den Haag hat eine Berufung von Apple abgewiesen. Es war dessen jüngster Versuch, Samsungs Galaxy Tab 10.1 aus den Niederlanden zu verbannen. Als Erster ist Patentblogger Florian Müller auf die Entscheidung aufmerksam geworden. Die Vorinstanz hatte einen ähnlichen Antrag des iPhone-Herstellers vergangenen August abgewiesen.

Müller zufolge kommt das Urteil rund eine Woche, bevor eine ähnliche Entscheidung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ansteht. Dieses könnte ein Anfang August verhängtes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland wieder aufheben. Das Landgericht Düsseldorf wird indes voraussichtlich am 9. Februar über Apples Antrag entscheiden, eine einstweilige Verfügung gegen die modifizierte Version des Samsung-Tablets – das Galaxy Tab 10.1N – auszusprechen.

Vertreter von Apple und Samsung waren gegenüber ZDNet zunächst nicht zu einer Stellungnahme bereit.

Bei der aktuellen Entscheidung handelt es sich nur um den jüngsten Zusammenprall in einem Feldzug, den Apple gegen Hersteller von Android-Geräten führt. Das Unternehmen versucht nicht nur, die Verbreitung des Google-OS zu bremsen, sondern pocht auch auf Lizenzzahlungen für diverse Patente. Seine Bemühungen lässt es sich anscheinend einiges kosten: Allein für Rechtsstreits mit HTC soll Apple rund 100 Millionen Dollar ausgegeben haben.

Einen konkreten Sieg konnte der iPhone-Hersteller noch nicht verbuchen. Einzig die US-Außenhandelsbehörde ITC hatte vergangenen Dezember entschieden, dass eines von zehn Apple-Patenten von HTC verletzt wird. Die Taiwaner haben allerdings bis Mitte April Zeit, eine technische Behelfslösung zu finden.

In Deutschland hat Apple dagegen eine weitere Patentklage gegen Samsung eingereicht. Es fordert ein Verkaufsverbot für zehn Smartphone-Modelle des Konkurrenten, darunter das Galaxy S Plus und Galaxy S2. Die Beschwerde ist ebenfalls beim Landgericht Düsseldorf anhängig.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Begonnen hatte die Auseinandersetzung, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat, im April mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Australien, den Niederlanden, Deutschland, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien.