S3 Graphics reicht Patentklage gegen Apple ein

S3 Graphics hat bei einem Bezirksgericht in Delaware Patentklage gegen Apple eingereicht. Sie richtet sich gegen iPhone, iPad und iPod Touch sowie die Desktop-Computer und Notebooks des Unternehmens aus Cupertino. Apple verletzt mit den Geräten angeblich zwei Schutzrechte, die in den Neunziger Jahren ausgestellt wurden.

Dabei handelt es sich laut Priorsmart.com um die Patente 5.945.997 und 5.581.279 von 1999 beziehungsweise 1996. Sie beschreiben Techniken für das 3D-Rendering und Schaltkreise von VGA-Controllern. S3 fordert ein Verkaufsverbot sowie Schadenersatz.

Der Grafikchiphersteller war bereits im Juni 2010 mit einer Beschwerde bei der Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen Apple vorgegangen. Einer vorläufigen Entscheidung der ITC zufolge verstößt Apple gegen zwei Patente von S3. Dabei handelt es sich aber um andere Schutzrechte als die jetzt eingeklagten.

Anfang Juli hatte HTC den Kauf von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar in bar angekündigt, um seine Position im Patentstreit mit Apple zu stärken. Verkäufer ist VIA Technologies, das in der vergangenen Woche selbst in Delaware wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Apple geklagt hatte. Auch hier geht es um Grafiktechnologien, die unerlaubt in iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software zum Einsatz kommen soll.

Darüber hinaus weitete Samsung seinen Patentrechtsstreit mit Apple aus. In den Niederlanden sind Bloomberg zufolge vier weitere Klagen der Koreaner gegen Apple anhängig. Eine erste Anhörung ist demnach für heute vor einem Gericht in Den Haag angesetzt. Eine Gerichtssprecherin wollte jedoch keine Angaben zum Inhalt der Klagen machen. Webwereld will aber erfahren haben, dass es um Apples iPhone und iPad gehen soll, deren 3G-Techniken angeblich mehrere Samsung-Patente verletzen.