Apple gegen Samsung: Media Markt will Galaxy Tab 10.1 verkaufen

Trotz der einstweiligen Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts könnte das Galaxy Tab 10.1 hierzulande bald erhältlich sein – wenn auch in begrenzter Zahl. Media Markt hatte den Deutschland-Start des Tablets in Werbeanzeigen für Samstag, den 13. August, angekündigt. Eine Sprecherin der Media-Saturn-Holding sagte der Financial Times Deutschland, dass das Galaxy Tab wie geplant verkauft werde.

Offenbar muss sich die Elektronikmarktkette nicht an die einstweilige Verfügung halten, weil sie sich ausschließlich gegen Samsung richtet. Wenn Apple den Verkauf bereits ausgelieferter Modelle verhindern wollte, müsste es theoretisch Verfügungen gegen die Händler erwirken. Da diese jedoch meist auch Apple-Produkte im großen Stil vertreiben, könnte der iPad-Hersteller bisher auf diesen Schritt verzichtet haben, mutmaßt FOSS Patents.

Unterdessen hat das Landgericht Düsseldorf im Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple um Samsung einen Verhandlungstermin angesetzt. Am 25. August können die Streitparteien ihre Positionen in einer mündlichen Anhörungen vor der Zivilkammer 14c erläutern.

Das Gericht hatte am Dienstag auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 verhängt. Es gilt für alle Länder der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande, wo ein weiteres Verfahren anhängig ist. Samsung legte kurz darauf Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein, über den in zwei Wochen verhandelt werden soll.

Apple wirft dem koreanischen Elektronikkonzern Schutzrechtverletzungen und unfairen Wettbewerb vor. Er soll für seine Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie weitere Mobiltelefone die Benutzeroberfläche und andere Designelemente von Apples iPhone und iPad kopiert haben. In Apples Klageschrift (Az. 14c O 194/11) heißt es dazu: „Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, hat der Antragsgegner den innovativen Stil des iPad für seinen neuen Tablet-Computer kopiert. Damit nutzt er den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt.“

In dem Prozess in den Niederlanden geht es – anders als in Deutschland – nicht nur um Designfragen, sondern auch um technische Patente, wie der Blog FOSS Patents berichtet. Das zuständige Gericht in Den Haag hatte am Donnerstag nach zweitägiger Verhandlung eine Entscheidung für den 15. September angekündigt.

Apple geht nicht nur gegen Samsung vor. Auch gegen Motorola hat das Unternehmen aus Cupertino bei der EU Beschwerde eingereicht. Angeblich kopiert dessen Android-Tablet Xoom ebenfalls das Design des iPad. Motorola weist die Vorwürfe zurück. Apples Anschuldigungen fehle jede Grundlage. Man werde sich sowie sein Produktdesign „energisch“ verteidigen, teilte ein Motorola-Sprecher ZDNet per Mail mit.