Microsoft verklagt Salesforce.com

Microsoft hat bei einem Bundesgericht in Seattle eine Patentklage gegen Salesforce.com eingereicht. Der Anbieter von Online-Software für das Kundenbeziehungsmanagement (CRM) soll gegen neun Patente des Softwarekonzerns aus Redmond verstoßen.

Der Klageschrift (PDF) zufolge fordert Microsoft Schadenersatz in nicht genannter Höhe, den das Gericht verdreifachen solle, da Salesforce vorsätzlich gehandelt habe. Zudem strebt Microsoft eine einstweilige Verfügung an, die Salesforce weitere Patentverstöße untersagt und das Unternehmen anweist, Microsoft Ausgaben wie Rechtskosten zu ersetzen.

„Microsoft ist seit Jahrzehnten ein führendes und innovatives Unternehmen der Softwarebranche, das jedes Jahr mehrere Milliarden Dollar investiert, um großartige Softwareprodukte und Dienste auf den Markt zu bringen“, sagt Microsoft-Rechtsvertreter Horacio Gutierrez. „Wir haben eine Verantwortung gegenüber unseren Kunden, Partnern und Aktionären, diese Investitionen zu schützen.“ Deshalb könne man nicht zusehen, wie andere Microsofts geistige Eigentumsrechte verletzten.

Die Patente decken eine Vielzahl von Technologien ab, unter anderem auch Funktionen von Nutzeroberflächen. Sie beschreiben beispielsweise „Systeme oder Methoden, um Websites mit eingebetteten Menüs anzuzeigen“ oder „Methoden und Systeme, um Werkzeugleisten auf einem Display anzuordnen“. Allerdings nimmt keines der eingeklagten Schutzrechte direkt Bezug auf Microsofts Online-CRM-Software, mit der der Softwarekonzern in direkter Konkurrenz zu Salesforce.com steht.

Microsoft hatte nach eigenen Angaben Salesforce.com schon vor mehr als einem Jahr auf die Patentverstöße aufmerksam gemacht. Im Januar erklärte Salesforce gegenüber der US-Börsenaufsicht SEC, dass es eine Patentbeschwerde eines großen Technologieunternehmens erhalten habe, ohne aber den Namen „Microsoft“ zu nennen. Den Erfolg einer Klage stufte das Unternehmen damals als ungewiss ein.

Obwohl Microsoft immer wieder Druck auf andere Unternehmen ausübt, um Lizenzvereinbarungen abzuschließen, ist der Rechtsstreit mit Salesforce erst der vierte Fall, in dem Microsoft selbst vor Gericht zieht. Frühere Klagen hatten sich gegen Belkin und TomTom gerichtet. Beide wurden mit Vergleichen beigelegt.