Apple wegen Multitouch-Patent verklagt

Der taiwanische Chiphersteller Elan Microelectronics hat eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Das kalifornische Unternehmen soll mit der Verwendung von Multitouch-Technologien in verschiedenen Produkten wie iPhone und iPod Touch gegen ein von Elan gehaltenes Patent verstoßen.

Einer am Dienstag bei der International Trade Commission (USITC) eingereichten Klage zufolge handelt es sich um das Patent 5.825.352, das „berührungsempfindliche Eingabegeräte mit der Fähigkeit, die simultane Verwendung von zwei oder mehr Fingern zu erkennen“, beschreibt. Laut US-Patentamt ist aber nicht Elan Microelectronics, sondern die US-Niederlassung des Eingabegeräteherstellers Logitech Eigentümer des Patents.

Neben iPhone und iPod Touch verletzen angeblich auch das MacBook, die Magic Mouse und das iPad Elans geistiges Eigentum. Die US-Handelsbehörde soll nun ein Importverbot gegen die fünf Apple-Produkte zu verhängen.

„Mit der Klage bei der ITC setzen wir unsere Bemühungen fort, unsere Patentrechte gegenüber Apple durchzusetzen“, heißt es in einer Erklärung des Unternehmens. Nach Ansicht von Elan basieren alle später entwickelten Multitouch-Anwendungen auf dem 1996 angemeldeten Patent 5.825.352.

Der Chiphersteller war schon in der Vergangenheit mit der Durchsetzung seiner Rechte erfolgreich. Eine 2008 gegen Synaptics bei einem US-Bezirksgericht eingereichte Klage, bei der es um dasselbe Patent ging, führte zu einem Lizenzabkommen zwischen den beiden Unternehmen.

Darüber hinaus führt Elan nach eigenen Angaben seit April 2009 vor einem Bezirksgericht in Kalifornien mit Apple einen Rechtsstreit um das Patent 5.825.352. Darin werden Apple auch Verstöße gegen das Patent 7.274.353 vorgeworfen.