Das sieht ein in den USA getroffener Vergleich vor. Zu den insgesamt acht Beklagten gehören Samsung, Sharp und Chimei Innolux.…
Unter anderem erhielten Mobilfunkanbieter und die Handelskette Media-Saturn Abmahnungen von IPCom. Sie sollen den Verkauf aller 3G-Handys von HTC einstellen.…
Martin S. hat rund 210.000 Euro mit Werbung auf Kino.to verdient - nach Abzug seiner Ausgaben. Zudem soll er allein…
Ein US-Bundesgericht hat eine einstweilige Verfügung erlassen. Es gibt damit Basis International recht, das "BBx" mit kleinem x seit Jahren…
Die Verlage sollen eventuell mit Hilfe von Apple beim Verkauf von E-Books Kartellvorschriften verletzt haben. Die Kommission vermutet illegale Absprachen.…
Neuer Termin ist der 14. Dezember. Wenn HTC nur ein Apple-Patent verletzt, droht ihm ein Einfuhrstopp. Eigentlich hätte die US-Außenhandelsbehörde…
Die Business Software Alliance bedauert den Schritt. Ihr CEO Robert Holleyman kritisierte vor kurzem Details des Entwurfs. Gegner des Stop…
Der Londoner High Court hat den Fall an den Supreme Court weitergegeben. Dieser soll nun damit zusammenhängende Fragen "von allgemeiner…
Marcus V. soll ein umfassendes Geständnis abgelegt haben. Er gilt als Mittäter auf mittlerer Ebene. Beim Amtsgericht Leipzig sind noch…
Das Softwarepatent beschreibt das Scrollverhalten in iOS. Apple hat es angeblich an Nokia und IBM lizenziert sowie Samsung angeboten. Diese…
Eine US-Richterin hält eine einstweilige Verfügung für unverhältnismäßig. Samsung darf drei seiner Smartphones und auch das Galaxy Tab 10.1 weiter…
Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt am 19. und 20. Dezember über einen neuen Vorschlag ab. Ein einheitliches Patentrecht soll die…
Eine Frau hatte auf Facebook geschrieben, dass ein Anwalt teurer als ein Auftragskiller ist und es eigentlich unbezahlbar ist, den…
Erst kommenden Freitag wird ein Gericht über die Zulassung von Apples Beschwerde entscheiden. Bis dahin ist das eigentlich aufgehobene Verkaufsverbot…
Unternehmen, die Handel über Amazon treiben, haften für von ihnen angebotene, rechtswidrige DVDs. Auf ein Urteil, das Buchhändler von der…
Es hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen Samsung eingereicht. Das Gericht will den Fall durch eine Anhörung am 22. Dezember…
Drei Richter nehmen die im Oktober von Apple erwirkte einstweilige Verfügung einstimmig zurück. Diese bleibt aber trotzdem noch mindestens bis…
Es hat das Pharmaunternehmen mit dem US-Rivalen Merck & Co verwechselt. Es handelte sich demnach um einen Verwaltungsfehler. Die Seite…
Sie sind wie Ideen zu bewerten. Es gibt mehrere Programme mit den gleichen Funktionen - nur der Weg, dorthin zu…
Bisher sind rund 3 Millionen Seiten im Netz verfügbar. Sie stammen aus Zeitungen, die vom 18. und 19. Jahrhundert datieren.…