Recht

Nokia erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit InterDigital

Die US-Handelsbehörde ITC sieht keine Verstöße gegen UMTS-Patente von InterDigital. Das Unternehmen will gegen das vorläufige Urteil vorgehen. Eine abschließende Entscheidung soll bis zum 14. Dezember fallen. weiter

Schalke 04 darf Käufern von Online-Tickets Zutritt doch verwehren

Der Fußballverein darf Zweiterwerbern von Online-Tickets, die diese über eine Internetplattform gekauft haben, den Zutritt ins Stadion verwehren. Das Oberlandesgericht Hamm hob die anderslautende Entscheidung des Landgerichts Essen aus formaljuristischen Gründen auf. weiter

US-Justiz verteidigt hohe Geldstrafe gegen Kazaa-Nutzerin

Das US-Gesetz sieht Entschädigungen von bis zu 150.000 Dollar für jede Urheberrechtsverletzung vor. Jammie Thomas-Rasset muss 80.000 Dollar je Song bezahlen. Nach Ansicht von Bundesanwälten ist das Gesetz verfassungsgemäß und rechtsstaatlich. weiter

Medion wegen Patentrechtsverletzungen verklagt

Der Aldi-Zulieferer soll Produkte mit dem Kompressionsstandard MPEG-2 anbieten, ohne die Technik lizenziert zu haben. Daher klagen mehrere Rechteinhaber vor dem Landgericht Düsseldorf. Sie fordern Schadenersatz und ein Verkaufsverbot. weiter

Uni Stuttgart visualisiert Patentsuche

Die webbasierte Engine kombiniert vier Modi: Freitextsuche, Suche nach bibliografischen Daten, semantische Suche sowie Bildähnlichkeitssuche. Sie wurde im Rahmen eines EU-Projekts entwickelt. weiter

JuLis: Die Piratenpartei am besten totschweigen

Auf Wikileaks ist ein Arguliner der Jungen Liberalen aufgetaucht, in dem Wahlkampfleiter Nils Droste zusammen mit Johannes "Hanni" Wolf den Mitgliedern einen Leitfaden an die Hand gibt, wie man mit der Piratenpartei umgehen solle. Das Fazit: totschweigen. weiter

Musikindustrie fordert Kaufsumme für The Pirate Bay

Global Gaming Factory soll das Geld für den Torrent-Tracker nicht an den jetzigen Eigentümer zahlen, sondern an die Urheberrechtsinhaber. Der Interessenverband IFPI will dafür bei der schwedischen Regierung intervenieren. weiter

SCO darf Unix-Bereich nicht verkaufen

Ein Insolvenzgericht lehnt auch die Liquidierung des SCO-Vermögens ab. Das Unternehmen bekommt jetzt einen Treuhänder. Es gibt "Zweifel am guten Willen" der beteiligten Parteien. weiter

Filesharer muss für 30 Lieder 675.000 Dollar zahlen

Das entspricht 22.500 Dollar für jede Urheberrechtsverletzung. Das Bostoner Gericht hätte auch eine Strafzahlung von bis zu 4,5 Millionen Dollar verhängen können. Der Anwalt von Joel Tenenbaum will dennoch in Berufung gehen. weiter

Niederländisches Gericht droht Pirate Bay mit Geldstrafe

Der Torrent-Tracker muss sämtlichen Verkehr in die Niederlande und aus den Niederlanden blockieren. Andernfalls drohen 3 Millionen Euro Strafe - plus 30.000 Euro pro Tag der Verfügbarkeit nach Ablauf der Frist. Die Gründer legen Einspruch ein. weiter

Gegenschlag bei beleidigenden Äußerungen im Internet erlaubt

Werden im Internet beleidigende und ehrverletzende Berichte über eine Person veröffentlicht, darf der Betroffene auch überspitzt oder polemisch antworten. Das Verhalten desjenigen, der zuerst beleidigend berichtet hat, rechtfertigt einen zulässigen Gegenschlag. weiter

Musikindustrie hat Anspruch auf strafrechtliche Akteneinsicht

Werden in einer P2P-Musiktauschbörse Dateien zum unberechtigten Download bereitgestellt und aufgrund dessen ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren geführt, so erhält der Rechtsanwalt zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche Akteneinsicht, so ein aktueller Beschluss des Landgerichts Bielefeld. weiter

Amazon-CEO entschuldigt sich für E-Book-Löschung

Das Entfernen der Bücher von Kundengeräten war laut Jeff Bezos "dumm und gedankenlos". Amazon räumt Verstöße gegen seine eigenen Prinzipien ein. Viele Kunden begrüßen die persönliche Entschuldigung des Amazon-CEO. weiter

GEMA kann Musik für Werbemaßnahmen pauschal vergüten

Das Oberlandesgericht München hat im Streit zwischen zwei Komponisten und der GEMA entschieden. Es ging darum, ob die GEMA die Interessen im Zusammenhang mit dem Vertrieb einer Gratis-CD-ROM ausreichend wahrgenommen hat. weiter

Klage gegen Google-Suche in England abgewiesen

Ein Suchergebnis enthielt angeblich verleumderische Behauptungen. Der Richter schloss eine Verantwortung der Suchmaschine aus. Google war nur der "Kanal", kein Verbreiter der Information. weiter

Kazaa kehrt als legaler Musik-Abo-Dienst zurück

Für einen Monatspreis von 20 Dollar können Nutzer unbegrenzt Musik und Klingeltöne herunterladen. Das Repertoire umfasst über eine Million Songs von Warner Music, EMI und Universal Music. Ein Betatest läuft seit einigen Monaten. weiter

Nvidia erzielt weiteren Teilerfolg im Patentstreit mit Rambus

Das US-Patentamt kann bei zwei verbleibenden Schutzrechten keine Verstöße feststellen. Rambus sieht das Vorgehen Nvidias als Verzögerungstaktik an. Die US-Handelsbehörde ITC verhandelt im August über Rambus' Handelsbeschwerde. weiter

Geschenkt, aber nicht umsonst

In der vergangenen Woche kam mit dem Buch "Free" ein weiteres Werk des als Vordenker der Internetwirtschaft bekannt gewordenen Autors Chris Anderson auf den Markt. Verkaufsstart kann man dazu aber schlecht sagen, denn getreu seines Titels geht das Buch auch beim Vertrieb neue Wege. weiter