Bericht: China Telecom wehrt sich gegen US-Handelsembargo

US-Medienberichten zufolge hat China Telecom ein US-Gericht angerufen, um die Entscheidung der Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) anzufechten, mit der dem Unternehmen die Betriebsgenehmigung für die Vereinigten Staaten entzogen wird.

„China Telecom Americas, eine US-Tochtergesellschaft eines chinesischen Staatsunternehmens, unterliegt der Ausbeutung, Beeinflussung und Kontrolle durch die chinesische Regierung und ist höchstwahrscheinlich gezwungen, den Forderungen der chinesischen Regierung ohne ausreichende rechtliche Verfahren unter unabhängiger richterlicher Aufsicht nachzukommen“, so die FCC in ihrer Anordnung von Ende Oktober. Sie soll am 4. Dezember in Kraft treten, sofern sie nicht ausgesetzt oder widerrufen wird.

Nach Angaben von Reuters erklärte China Telecom am Montag vor dem US-Berufungsgericht für den District of Columbia, dass der Entzug der Genehmigung dem Unternehmen, seinem Ruf und seinen Beziehungen irreparablen Schaden zufügen würde. China Telecom behauptete auch, dass die FCC keine Beweise dafür habe, dass das Unternehmen ein Risiko für die nationale Sicherheit oder die Strafverfolgung darstelle.

Die Argumentation von China Telecom ähnelt der von Xiaomi zu Beginn des Jahres, als das Unternehmen beantragte, von der offiziellen Liste der kommunistischen chinesischen Militärunternehmen (CCMC) des Verteidigungsministeriums gestrichen zu werden. In diesem Gerichtsverfahren sagte Xiaomi, dass die CCMC-Liste Xiaomi „sofortigen und nicht wiedergutzumachenden Schaden“ zufügen würde, einschließlich der Beeinträchtigung des Zugangs von Xiaomi zu den US-Kapitalmärkten.