Chinesisches Gericht verbietet Verkauf älterer iPhones

Ein chinesisches Gericht hat angeordnet, dass vier der chinesischen Tochtergesellschaften von Apple die „Einfuhr, den Verkauf und die Verkaufsangebote des iPhone 6S, iPhone 6S Plus, iPhone 7, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X in China unverzüglich einstellen muss“, teilte Qualcomm am Montag in einer Erklärung mit.

Das Gericht hat dem Antrag von Qualcomm auf einstweilige Verfügung gegen die Apple-Tochtergesellschaften im Zusammenhang mit zwei Patenten des Chipherstellers stattgegeben. Das Urteil bezieht sich auf zwei Qualcomm-Patente, die es den Nutzern ermöglichen, die Größe und das Aussehen von Fotos anzupassen sowie Anwendungen über einen Touchscreen zu verwalten.

Qualcomm lobte die Entscheidung des Gerichts. „Apple profitiert weiterhin von unserem geistigen Eigentum und weigert sich gleichzeitig, uns zu entschädigen“, sagte Don Rosenberg, Executive Vice President und General Counsel von Qualcomm, in der Erklärung. „Diese Gerichtsbeschlüsse sind eine weitere Bestätigung für die Stärke des umfangreichen Patentportfolios von Qualcomm.“

Apple sagte, dass es weiterhin alle iPhone Modelle in China verkaufen wird. „Qualcomms Bemühungen, unsere Produkte zu verbieten, sind ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegale Praktiken von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden“, sagte Apple in einer Erklärung. „Alle iPhone Modelle bleiben für unsere Kunden in China verfügbar. Qualcomm bezieht sich auf drei Patente, die sie noch nie zuvor angemeldet hatten, darunter eines, das bereits für ungültig erklärt wurde. Wir werden alle unsere rechtlichen Möglichkeiten vor Gericht verfolgen.“

Laut Apple betreffen die fraglichen Patente nicht iOS 12, sondern nur iOS 11. Sämtliche heute verkauften iPhones, auch die, die von dem Verkaufsverbot betroffen sind, werden jedoch mit iOS 12 ausgeliefert. Daher will Apple den Verkauf auch nicht stoppen. Die Auswirkung der Entscheidung ist daher noch unklar.