Eine Begründung nannte Rakoff nicht, kündigte aber an, sie nachzuliefern. Microsoft zufolge hat Samsung eine Zahlung von 1 Milliarde Dollar an Lizenzgebühren für Android vernachlässigt, wodurch 6,9 Millionen Dollar an Zinsen aufgelaufen seien.
Samsung argumentiert, es sei nicht länger zu den 2011 vereinbarten Lizenzzahlungen verpflichtet. Mit der Übernahme von Nokias Gerätesparte habe Microsoft gegen eine Klausel des Vertrags verstoßen und sei in direkten Wettbewerb mit Samsung eingetreten.
Aus diesem Grund hat Samsung auch ein Schiedsverfahren in Hongkong beantragt, nämlich beim International Court of Arbitration. Microsoft forderte, den US-Prozess dennoch fortzusetzen. Der Richter hat sich nun seiner Ansicht angeschlossen.
Samsung ist nur eines von mehr als 20 Unternehmen, die mit Microsoft Patentlizenzverträge für Android und Chrome OS abgeschlossen haben, darunter die Endgeräte-Hersteller Amazon, HTC und LG und Samsung. Auch ODMs und OEMs wie Pegatron, Compal, Quanta und Wistron zahlen Lizenzgebühren an Microsoft. Finanzielle Details der Verträge werden selten bekannt. Im Rahmen des US-Prozesses Microsoft gegen Samsung allerdings kam vergangenen Monat ans Licht, dass die eingeforderte Milliarde Dollar Android-Lizenzgebühren die für ein Jahr zwischen Samsung und Microsoft vereinbarte Summe war.
Samsung hat noch einige Endgeräte mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows Phone im Verkauf, beispielsweise das Ativ S von 2012. In letzter Zeit zeigte es wenig Interesse an diesem OS.
[mit Material von Don Reisinger, News.com]
Tipp: Was wissen Sie über Microsoft? Testen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.
In den vergangenen Monaten scheint bei vielen bedeutenden IT-Firmen Vernunft eingekehrt zu sein: Statt sich gegenseitig vor Gericht zu zerren, haben viele von ihnen große, umfassende Patentabkommen abgeschlossen. ZDNet gibt einen Überblick und zeigt, wo sich die Wogen geglättet und wo sich die Fronten verhärtet haben.
Der Umsatz steigt um 15 Prozent, der Nettogewinn um 57 Prozent. Im nachbörslichen Handel kassiert…
Aus 61,9 Milliarden Dollar generiert das Unternehmen einen Nettoprofit von 21,9 Milliarden Dollar. Das größte…
Mehr Digitalisierung wird von den Unternehmen gefordert. Für KMU ist die Umsetzung jedoch nicht trivial,…
Der Nettoprofi wächst um 117 Prozent. Auch beim Umsatz erzielt die Facebook-Mutter ein deutliches Plus.…
Vom Standpunkt eines Verbrauchers aus betrachtet, stellt sich die Frage: Wie relevant und persönlich sind…
Scamio analysiert und bewertet die Gefahren und gibt Anwendern Ratschläge für den Umgang mit einer…
