Patentstreit mit VirnetX: US-Gericht kippt 368-Millionen-Dollar-Urteil gegen Apple

Ein US-Bundesberufungsgericht hat ein Urteil, wonach Apple 368 Millionen Dollar Schadenersatz an den Patentverwalter VirnetX zahlen muss, gekippt. Die zugrunde liegenden Patentverstöße durch Apples Videochat Facetime hat das Gericht allerdings bestätigt. Über die Höhe der Strafzahlung muss nun eine neue Jury entscheiden.

„Wir annullieren die von den Geschworenen ermittelte Entschädigung und verweisen die weitere Verhandlung in Übereinstimmung mit diesem Urteil zurück an die untere Instanz“, heißt es in der schriftlichen Begründung des Appellationsgerichts. Demnach hat das Gericht in der Vorinstanz ein Expertengutachten zugelassen, das möglicherweise Einfluss auf die Höhe des Schadenersatzes hatte.

„Obwohl wir enttäuscht sind, weil das Gericht Teile des Urteils zurückgenommen hat, werden wir durch die Tatsache gestärkt, dass die Patente erneut für gültig erklärt wurden und das bestätigt wurde, dass Apples VPN-on-Demand-Funktion die VirnetX-Patente verletzt“, wird Kendall Larsen, Chief Executive Officer von VirnetX, in einer Presseerklärung zitiert.

Im August 2010 hatte VirnetX Apple wegen Verstößen gegen insgesamt vier Schutzrechte verklagt. Unter anderem sollen Apples iOS-Geräte unerlaubt geschützte Technologien für virtuelle Private Netzwerke (VPN) einsetzen. Ein texanisches Gericht verurteilte Apple schließlich im November 2012 wegen Verletzung eines Netzwerk-Schutzrechts zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz. Ursprünglich hatte VirnetX 900 Millionen Dollar gefordert, was die Jury aber offenbar für überzogen hielt.

Das fragliche US-Patent 8.051.181 wurde im Februar 2007 beantragt und dem Unternehmen im November 2011 zugesprochen. Es beschreibt eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk (VPN). VirnetX hatte Apple im Lauf des Prozesses „unfaire Geschäftspraktiken“ vorgeworfen. Der iPhone-Hersteller soll die patentierte Technik ohne Zahlung von Lizenzgebühren unter anderem für den Videochat-Dienst Facetime genutzt haben.

Im April 2013 hatte Apple gegen das Urteil von November 2012 Einspruch eingelegt, was jetzt zu der Aufhebung des Schadenersatzes führte. Ab wann ein Gericht erneut über die Höhe einer Ausgleichszahlung verhandeln wird, ist bisher nicht bekannt.

[mit Material von ZDNet.com]

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