Patentkläger bevorzugen Apple und Amazon

Laut einer Studie von Lex Machina sind 2013 über 6000 Patentklagen bei US-Gerichten eingegangen. Dies entspricht einer Steigerung von knapp 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mit 59 Klagen belegt Apple den Spitzenplatz, dicht gefolgt von Amazon, das mit 50 Streitfällen konfrontiert wurde. Auf dem dritten Rang rangiert AT&T mit 45 Verfahren. Danach folgen Google mit 39, Dell, HTC, Samsung mit jeweils 38, Microsoft mit 35 und LG und HP mit je 34 Klagen.

Die zehn größten Kläger sind Firmen, die sich ausschließlich als „Patent Monetization Entities“ (PME) mit der Lizenzierung von Schutzschriften beschäftigen. An der Spitze der als Patenttrolle bezeichneten Firmen stehen mit jeweils 137 neuen Klagen Melvino Technologies und ArrivalStar. Wyncomm hat es auf 131 Klagen gebracht. Die meisten Klagen gingen in den Regionen Texas und Delaware ein, die beide als besonders freundlich gegenüber Patentklägern gelten.

Untereinander verklagen sich die Firmen seit einiger Zeit nicht mehr so häufig, sondern schließen vielmehr Patentabkommen. Offenbar hat sich vielfach die Einsicht durchgesetzt, dass ein ständiger Kleinkrieg nur die großen Anwaltskanzleien reicher macht, ihre Auftraggeber aber nicht wirklich weiterbringt.

Beispiele dafür sind etwa die Vereinbarungen zwischen Google und Samsung, Ericsson und Samsung, Samsung und Cisco und Google und Cisco. Und dass sich Lenovo für den Eintritt in den Mobilfunkmarkt rüstet, wurde am Kauf tausender Patente für diesen Bereich bei NEC sowie einem teuren Einkauf beim Patentverwerter Unwired Planet deutlich. Abseits gehalten hat sich Apple: Der Konzern verlässt sich offenbar auf seine eigene Stärke. Mehr dazu bietet der ZDNet-Beitrag „Der große Patent-Basar in der IT-Branche„.

Auch die EU will Patentsreitigkeiten eingrenzen und schiebt mit den jüngst ergangenen Urteilen gegen Samsung und Motorola Mobility klagewilligen Firmen, die Patente auf Industriestandards versilbern wollen, einen Riegel vor. In der offiziellen Pressemitteilung der EU ist sogar die Rede vom „Ende der Smartphone-Patentkriege“.