Google-Chairman Schmidt: „Wir haben natürlich nicht von Oracle gestohlen“

Google-Chairman Eric Schmidt hat in einem Blogeintrag auf Google+ noch einmal Stellung genommen zum Prozess gegen Oracle wegen der Verwendung von Java-APIs in Android und den jüngsten Kommentaren von dessen CEO Larry Ellison. Er widersprach vor allem dessen neuerlicher Behauptung, Google habe „Oracles Material genommen“.

Schmidt, der in dem Prozess persönlich als Zeuge aussagte, schreibt: „Ich habe eine Menge Fragen erhalten zu Larry Ellisons Behauptung, Google habe etwas genommen. Das ist einfach nicht wahr. Und das ist jetzt nicht nur meine Meinung, sondern das Urteil eines Bundesbezirksgerichts.“

Schmidt resümierte das Urteil vom Mai 2012 noch einmal. Es habe geklärt, dass man eine Idee nicht wie eine Betriebsmethode schützen könne. „Beispielsweise kann sich niemand die Idee schützen lassen, zwei Nummern zusammenzuzählen.“ Der Fall zeige erneut, wie dringend eine Reform des Patentrechts nötig sei. „Patente gibt es, um zu Erfindungen zu ermutigen, und nicht, um die Ausarbeitung neuer Ideen und Techniken zu unterbinden.“

Oracle, das mit dem Urteil von 2012 nie glücklich war, hat im Februar 2013 eine Beschwerde dagegen eingereicht. Seinen Berufungsantrag begründet es damit, dass Googles Nutzung von Java in Android „eindeutig unfair“ sei.

Begonnen hatte der Rechtsstreit 2010. Google soll angeblich gegen die Rechte verstoßen, die Oracle an 37 Java-APIs hält. Der Suchkonzern habe die Programmierschnittstellen wissentlich ohne eine Lizenz von Sun Microsystems genutzt, das Oracle 2010 übernommen hatte. Google hielt dem entgegen, dass es die APIs kostenlos verwenden dürfe, weil Java selbst gratis zu nutzen sei und die Schnittstellen Voraussetzung für die Anwendung der Programmiersprache seien.

Schmidt scheint Oracle übrigens bis heute zu verübeln, dass es damals sein persönliches Erscheinen vor Gericht erzwang. Darauf deutet seine Schlussbemerkung hin: „Ich hatte dank Oracle das Privileg, selbst in diesem Prozess auszusagen.“

[mit Material von Charlie Osborne, ZDNet.com]

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