Categories: RechtRegulierung

Intellectual Ventures legt Patentstreit mit Chiphersteller Microsemi bei

Intellectual Ventures hat einen Patentstreit mit dem US-Chiphersteller Microsemi durch einen Vergleich beigelegt. Im Rahmen der Vereinbarung zieht der Patentverwerter seine Klage zurück. Zudem lizenziert Microsemi Teile des Patentportfolios von Intellectual Ventures. Über die finanziellen Bedingungen wurde Stillschweigen vereinbart.

Microsemi war eines von mehreren Unternehmen, das der vom ehemaligen Microsoft-CTO Nathan Myhrvold gegründete Patentverwerter 2010 verklagt hatte. Intellectual Ventures warf auch Altera, Lattice Semiconductor und weiteren Herstellern von Filed Programmable Gate Arrays (kurz FPGA) vor, gegen bis zu fünf seiner Schutzrechte zu verstoßen. Mit weiteren Klagen ging es unter anderem gegen Check Point Software Technologies, McAfee, Symantec und Trend Micro vor.

In den vergangenen Monaten hatten die Auseinandersetzungen mit vier weiteren Firmen mit einem Vergleich geendet. Im September einigte sich Intellectual Ventures mit den Chipherstellern SK Hynix und Elpida. Im Oktober beziehungsweise November folgten Abmachungen mit McAfee und dem Kamerahersteller Olympus.

Intellectual Ventures besitzt nach eigenen Angaben mehr als 40.000 Schutzrechte. Rechtsexperten, die sich mit dem Unternehmen beschäftigt haben, glauben, dass in den kommenden Jahren der Druck auf den Patentverwerter zunehmen wird, sein geistiges Eigentum in Geld umzuwandeln. Myhrvold zufolge erhielt sein Unternehmen bisher rund 5 Milliarden Dollar Risikokapital. Laut einer Studie der University of California müsste Intellectual Ventures jährlich 40 Milliarden Dollar einnehmen, damit eine auf zehn Jahr angelegte Finanzierung in der genannten Höhe erfolgreich sein kann.

Zuletzt nutzte Intellectual Ventures sein Kapital, um zusammen mit weiteren Firmen mehr als tausend Schutzrechte des Kameraherstellers Kodak zu kaufen. Dem Konsortium gehören unter anderem Apple, Google und Microsoft an. Der Kaufpreis betrug 525 Millionen Dollar. Intellectual Ventures, das das Konsortium anführt, ist auch für die Vermarktung der Patente zuständig.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

Stefan Beiersmann

Stefan unterstützt seit 2006 als Freier Mitarbeiter die ZDNet-Redaktion. Wenn andere noch schlafen, sichtet er bereits die Nachrichtenlage, sodass die ersten News des Tages meistens von ihm stammen.

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