Samsung: „Apples iPhone würde ohne unsere Patente nicht existieren“

Shin Jong-kyun, Chef von Samsungs Mobilsparte, hat den Ton im Streit mit Apple verschärft. Gegenüber der Korean Times behauptete er, dass kein Smartphone – egal ob von Apple oder einem anderen Hersteller – ohne Samsungs geistiges Eigentum existieren würde.

„Die Wahrheit lügt nie. Ohne Samsungs Mobilfunkpatente ist es für das in Cupertino ansässige Apple unmöglich, seine Mobiltelefone zu fertigen“, sagte Shin. „Samsung ist in Bezug auf seine Portfolios mit Mobilfunkpatenten sehr gut aufgestellt.“

Darüber hinaus ging er auf die Entscheidung der US-Außenhandelsbehörde ITC ein, den Freispruch für Apple zu überprüfen. Man sei dadurch zwar nicht unbedingt besser positioniert als Apple, werde aber sein Bestes geben. „Samsungs Anwälte reagieren in wirksamer Weise auf diesen Kampf. Ja, eine neue Verhandlung in dem Fall ist eine Möglichkeit“, sagte Shin.

In der vergangenen Woche hatte Shin gegenüber Yonhap News erklärt, sein Unternehmen plane nicht, dem Beispiel HTCs zu folgen und eine außergerichtliche Einigung mit Apple zu suchen. „Es mag den Tatsachen entsprechen, dass HTC zugestimmt hat, Apple 300 Milliarden Won (276,6 Millionen Dollar) zu bezahlen, aber wir haben das bestimmt nicht vor“, bekräftige Shin seine frühere Aussage.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung begann im April 2011 mit einer von Apple eingereichten Klage. Das Unternehmen wirft seinem koreanischen Mitbewerber vor, mit seinen Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy das Design von iPhone und iPad zu kopieren. Im August sprach ein Geschworenengericht Apple deswegen 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Samsung will diese Entscheidung kippen. Unter anderem unterstellt es dem Jurysprecher, er habe die anderen Geschworenen bei ihrer Urteilsfindung beeinflusst.

Inzwischen wird der Rechtsstreit weltweit ausgetragen – allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Während sich Apple in den USA bisher gegen Samsung durchsetzen konnte, wiesen Gerichte in Japan und den Niederlanden Apples Kopiervorwürfe gegen Samsung zurück.

[mit Material von Adrian Kingsley-Hughes, ZDNet.com]

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