Patentstreit: Verhandlungen zwischen Apple und Samsung erneut gescheitert

Apple und Samsung haben die von Bezirksrichterin Lucy Koh angeordneten Gespräche für gescheitert erklärt. Einer gemeinsamen Erklärung zufolge konnten sie sich nicht darauf einigen, die Anzahl der Klagepunkte in ihrem seit Monaten andauernden Patentstreit zu reduzieren. Dadurch erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass letztlich die Geschworenen in der Sache entscheiden müssen.

„Die beiden Parteien haben sich getroffen und beraten, aber sie waren nicht in der Lage, ihre Klagen weiter zusammenzustreichen“, zitiert Bloomberg aus einem von Apple und Samsung eingereichten Schriftsatz. Ob die CEOs beider Unternehmen, Tim Cook und Kwon Oh Hyun, an den Gesprächen teilgenommen haben, geht nicht aus den Unterlagen hervor.

Koh hatte die Verhandlungen in der vergangenen Woche angesetzt, obwohl sie nach eigenen Angaben „krankhaft optimistisch“ ist, dass beide Parteien ihre Auseinandersetzung beilegen werden, bevor eine Entscheidung in die Hände der Jury gelegt wird. Zudem stellte sie die Vermutung in den Raum, die Geschworenen könnten beide Parteien bestrafen. „Ich sehe hier Risiken für beide Seiten“, sagte Koh. Ein erster von Koh anberaumter Schlichtungsversuch, an dem auch Apples Tim Cook und Samsungs damaliger CEO Choi Gee-sung beteiligt waren, war im Mai gescheitert.

Mit den neuerlichen Gesprächen wollte die Bezirksrichterin auch eine Kürzung der Anweisungen für die Geschworenen erreichen. Das Dokument umfasst derzeit 100 Seiten. Koh schätzt, dass rund eineinhalb Stunden nötig sein werden, um die Unterlagen durchzuarbeiten.

Der Prozess zwischen Apple und Samsung geht nun in die dritte Woche. Am Freitag beendeten beide Parteien ihre Zeugenbefragungen. Apple rief weitere elf Zeugen auf, um von Samsung vorgebrachte Argumente zu widerlegen. Als Nächstes werden Apples und Samsungs Anwälte ihre Schlussplädoyers halten. Die Geschworenen beginnen Bloomberg zufolge am Dienstag mit ihren Beratungen.

[mit Material von Steven Musil, News.com]