Samsung strebt Verkaufsverbot für iPhone 4S in Frankreich und Italien an

Samsung läutet im Patentstreit mit Apple eine neue Runde ein. Wie der koreanische Elektronikkonzern mitgeteilt hat, will er in Frankreich und Italien ein Verkaufsverbot für Apples gestern vorgestelltes iPhone 4S erwirken. Man habe die beiden Länder ausgewählt, weil sie Schlüsselmärkte in Europa seien, zitiert das Wall Street Journal einen Samsung-Sprecher. Außerdem habe das dortige Rechts- und Verfahrenssystem eine Rolle bei der Entscheidung gespielt.

Die Südkoreaner werfen Apple vor, mit der überarbeiteten Neuauflage des iPhone 4 mindestens zwei ihrer 3G-Mobilfunkpatente zu verletzen. In einer Mitteilung bezeichneten sie Apples Verstöße als „massiv“. Dem Firmensprecher zufolge hatte Samsung die fraglichen Patente in den Patentpool des internationalen Standadisierungsgremiums für 3G-Technologie eingebracht. Dadurch habe man sich einverstanden erklärt, die Patente zu fairen und vernünftigen Konditionen an Mitbewerber – einschließlich Apple – zu lizenzieren. Der iPhone-Hersteller habe sich jedoch nicht an die Nutzungsbedingungen gehalten, so dass man den Geräteverkauf nun per einstweiligen Verfügungen unterbinden wolle.

Patentexperte Florian Müller merkt in seinem Blog FOSS Patents an, dass Samsung damit das Pferd von hinten aufzäume. Standardrelevante Patente ließen sich im Gegensatz zu proprietären Schutzrechten nicht als Druckmittel einsetzen, weil ein kompletter Industriezweig darauf angewiesen sei. Sonst herrsche Chaos und weitgehender Stillstand.

Apple und Samsung streiten seit Monaten darum, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April mit einer von Apple bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch die Justiz in Australien, Deutschland, Japan, den Niederlanden und Südkorea sowie die US-Handelsbehörde International Trade Commission.

Entgegen den Erwartungen kündigte Apple gestern nicht ein iPhone 5 mit neuem Gehäusedesign an, sondern das iPhone 4S, das sich äußerlich kaum vom aktuellen Modell unterscheidet. Zu den Neuerungen zählen ein leistungsstärkerer Prozessor mit schnellerer Grafik, ein überarbeitetes Antennensystem, eine verbesserte Kamera, eine längere Akkulaufzeit und eine optimierte Sprachsteuerung.