WiLAN klagt erneut ein Übertragungspatent ein

Das kanadische Unternehmen WiLAN klagt jetzt auch gegen drei US-Kabelnetzbetreiber, die angeblich gegen ein von ihm gehaltenes Funktechnik-Patent verstoßen. Es handelt sich um Comcast, Time Warner und Charter Communications.

Eine Reihe weiterer Verfahren läuft noch. Im April hatte WiLAN Klagen gegen große Player wie Acer, Apple, Dell, HP und Lenovo eingereicht. Im Oktober wurden Prozesse gegen Handy-Hersteller wie Alcatel-Lucent, Sony Ericsson und LG Electronics angekündigt. Dies waren jedoch nicht die ersten Prozesse um WiLAN-Patente. Seit 2002 klagt das Unternehmen fast regelmäßig.

Das fragliche US-Patent trägt die Nummer 5.761.602. Es wurde 1998 vergeben und deckt „hybride Mehrkanal-Datenübertragungssysteme nach dem Ausstrahlungsprinzip“ ab, insbesondere eine Aussendung an eine Reihe von entfernten Netzwerken und Rechnersystemen.

WiLAN wird von der Kanzlei McKool Smith vertreten. Die Klage wurde beim Bezirksgericht für das östliche Texas eingereicht, das als besonders klägerfreundlich in Patentprozessen gilt.