China: „Wir beschränken die Internet-Freiheit nicht“

China hat die gestrige Kritik durch US-Außenministerin Hillary Clinton empört zurückgewiesen. „Die USA haben Chinas Vorgehen bei der Regulierung des Internets kritisiert und angedeutet, China beschränke die Freiheit im Internet. Das widerspricht den Tatsachen und schadet den Beziehungen zwischen China und den USA“, zitiert die BBC Ma Zhaoxu, den Sprecher des Außenministeriums.

Noch schärfer, nämlich als „Informationsimperialismus“ verurteilte die englischsprachige Zeitung Global Times Clintons Rede. Auf seiner Website schreibt das von der Kommunistischen Partei Chinas gelenkte Blatt: „Die US-Kampagne für einen nicht zensierten, freien Informationsfluss in einem unbeschränkten Internet ist ein getarnter Versuch, seine Werte im Namen der Demokratie anderen Kulturen aufzudrängen.“

Clinton hatte in ihrer Grundsatzrede festgestellt, die USA und China hätten unterschiedliche Auffassungen zur Kontrolle des Internets. Das Außenministerium werde diese Fragen beizeiten ansprechen. Sie wandte sich aber vor allem an Mitbürger. Ihre Aufforderung lautete: „Keine Firma aus gleich welchem Land sollte Zensur akzeptieren. Amerikanische Unternehmen müssen zu ihren Prinzipien stehen.“ Internetzensur durch Regierungen sei mit der Berliner Mauer vergleichbar.