Das israelische Unternehmen BackWeb Technologies hat bei einem Bezirksgericht in San Francisco eine Patentklage gegen Microsoft eingereicht. Der Klage (PDF) zufolge sollen Microsofts intelligenter Hintergrund-Übertragungsdienst BITS sowie Windows Update und andere Produkte des Unternehmens gegen vier BackWeb-Patente verstoßen.
Die vier Patente beschreiben laut BackWeb Techniken zur Übertragung digitaler Informationen zwischen einem entfernten Netzwerk und einem lokalen Computer. Der Transfer erfolgt im Hintergrund bei automatischer Drosselung der Transfergeschwindigkeit, um andere Prozesse, die dieselbe Verbindung nutzen, nicht zu beeinflussen.
Das Unternehmen verlangt Schadenersatz in nicht genannter Höhe und eine Anerkennung der Gültigkeit seiner Patente. Darüber hinaus will BackWeb eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft erwirken, um weitere Verstöße gegen seine Patente zu unterbinden.
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